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OLG Celle - Beschluss vom 09.11.2005 (16 VA 9/05)

Klageaufforderung im Hinterlegungsverfahren

I. Es geht um 'Zwei weibliche Akte' von Otto M sowie 'Interieur' von Erich H. Beide Gemälde wurden von der Staatsanwaltschaft Verden im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Herrn H. D. bei diesem aufgefunden [...]
OLG Celle - Urteil vom 31.08.2005 (3 U 71/05)

Beweislast des Anwalts für Abstandnahme des Mandanten von Zwangsvollstreckung in Immobilie

I. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung anwaltlicher Gebühren sowie verauslagter Gerichtskosten für zwei Rechtsstreitigkeiten in Anspruch. Der Beklagte hat die Aufrechnung mit einer Schadensersatzforderung [...]
OLG Celle - Beschluss vom 21.07.2005 (4 W 151/05)

Reichweite der Verurteilung zur Auskunft über Bestand eines Nachlasses

Die gemäß §§ 793, 567 Abs. 1 Nr. 1, 569 ZPO zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die Schuldnerin hat die titulierte Auskunft über den Nachlass [...]
OLG Celle - Beschluss vom 23.06.2005 (4 U 83/05)

Maßgeblichkeit der Insolvenzquote bei der Festsetzung des Streitwertes einer Insolvenzfeststellungsklage

Der Beklagte ist Insolvenzverwalter im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Schuldners Dipl. Ing. P. G., der früher Geschäftsführer der ebenfalls insolventen G. GmbH P. & W. war, mit der die Kläger in einem [...]
OLG Celle - Urteil vom 23.06.2005 (14 U 25/05)

Zulässigkeit eines unter einer Bedingung stehenden Nebenangebots

I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung restlichen Werklohns für Straßenbauarbeiten. Mit Zuschlagsschreiben vom 21. April 1997 (Bl. 7 ff.) beauftragte die Beklagte die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die [...]
OLG Celle - Urteil vom 21.04.2005 (11 U 263/04)

Keine Aufrechnung des Prinzipals mit Gegenforderung wegen Anspruch auf Zahlung eines Kostenvorschusses bei Vollstreckung aus einem...

I. Der Kläger ist rechtkräftig verurteilt, dem Beklagten einen Buchauszug zu erstellen. Mit Beschluss vom 17. Februar 2004 hat das Landgericht dem Kläger aufgegeben, gemäß § 887 Abs. 2 ZPO einen Gebührenvorschuss in [...]
OLG Celle - Urteil vom 24.03.2005 (11 U 170/04)

Dinglicher Arrest in Schiff - Arrestgrund; Insolvenz der Garantie gebenden Versicherung

I. Die Antragsgegnerin, nach eigener Darstellung die sog. damalige b. b. C. des Schiffs A. T. begehrt die Aufhebung eines durch das Amtsgericht Stade am 22. Oktober 2003 erlassenen dinglichen Arrestes in das Schiff. [...]
OLG Celle - Beschluss vom 25.02.2005 (10 WF 58/05)

Wiederholtes Zwangsmittel nach § 33 FGG

I. Dem Antragsgegner ist im vorliegenden Scheidungsverbundverfahren, in dessen Rahmen auch der Versorgungsausgleich zu regeln ist, vom Amtsgericht mit Verfügung vom 28. Oktober 2004 aufgegeben worden, innerhalb von [...]