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OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 22.11.2001 (6 U 153/01)

OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 22.11.2001 (6 U 153/01)

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung hat in der Sache im wesentlichen Erfolg. Für die im Berufungsverfahren noch geltend gemachten Unterlassungsansprüche [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 09.11.2001 (6 W 131/01)

OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 09.11.2001 (6 W 131/01)

Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere innerhalb der Frist des § 577 Abs. 2 ZPO eingelegt. Nach dem von der Beklagten vorgelegten Sendebericht ist davon auszugehen, dass der Inhalt der Beschwerdeschrift vom [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 29.10.2001 (3 UF 184/01)

Einstweilige Einstellung der Vollstreckung aus einer einstweiligen Anordnung in Unterhaltssachen

Der Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung ist analog §§ 707, 719 ZPO statthaft (Rspr. des Senats, vgl. FamRZ 1990, 767). Auch nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH, abgedr. in FamRZ 2000, 751 [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 30.08.2001 (6 W 138/01)

OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 30.08.2001 (6 W 138/01)

Die Parteien sind Wettbewerber. Wegen einer irreführenden Werbeaussage erwirkte die Antragstellerin am 16.3.2001 eine einstweilige (Unterlassungs-)Verfügung gegen die Antragsgegnerin, ohne diese zuvor abgemahnt zu [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 31.05.2001 (8 Sch 1/01)

Zulässigkeit eines Anerkenntnisses im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruches

Die Parteien standen in geschäftlichen Beziehungen zueinander (ARGE-Vertrag vom 7.5.1998), die nach dem Auftreten von Unstimmigkeiten zum vereinbarten schiedsgerichtlichen Verfahren geführt haben. Am 11.12.2000 haben [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 17.04.2001 (3 WF 58/01)

Zwangsmittel, Verhängung; mehrfache Zwangshaft; Ersatzzwangshaft

Mit Beschluß vom 27.5.1999 wurde gegen den Antragsgegner gemäß § 888 ZPO zur Erzwingung der Auskunftserteilung gemäß Teilanerkenntnisurteil vom 27.11.1998 ein Zwangsgeld von 1.000,-- DM, ersatzweise Zwangshaft bis zu 6 [...]
OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 11.04.2001 (7 U 99/00)

Pfändung abgetretener Lebensversicherung - Rückabtretung - Pfändung künftiger Forderungen

Der Kläger schloss am 19. März 1990 bei der Beklagten einen unter der Nummer ... policierten Lebensversicherungsvertrag mit einer Laufzeit von 25 Jahren und einer Ablaufleistung von 93.132,00 DM zuzüglich [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 04.01.2001 (1 WF 297/00)

Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

Beschlüsse im Verfahren nach § 769 ZPO sind nach der ständigen Rechtsprechung der Frankfurter Senate für Familiensachen mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar (vgl.: Familienrechtszeitung 1982, 736, Nr. 438). Die [...]