2. Rechtsprechung
  3. 1998
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Koblenz
Details ausblenden
OLG Koblenz - Beschluß vom 10.11.1998 (14 W 777/98)

Beteiligung des Gläubigeranwaltes an Klauselerinnerungsverfahren des Schuldners

... Das zulässige Rechtsmittel ist nicht begründet. Zu seiner Tätigkeit im Klauselerinnerungsverfahren hat der Prozessbevollmächtigte des Klägers Folgendes ausgeführt (Bl. 91 GA): 'Im Erinnerungsverfahren ist der [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 22.07.1998 (14 W 475/98)

Festsetzung der Zwangsvollstreckungskosten gehört nicht zur Instanz des Erkenntnisverfahrens

Nachdem der Beklagte im Erkenntnisverfahren kostenpflichtig unterlegen war, beantragte der Kläger für eine anwaltliche Zahlungsaufforderung die Festsetzung einer 3/10-Gebühr nach § 57 BRAGO zuzüglich Auslagenpauschale. [...]
OLG Koblenz - Urteil vom 14.07.1998 (3 U 1516/97)

OLG Koblenz - Urteil vom 14.07.1998 (3 U 1516/97)

InVo 1999, 357 NJW-RR 1999, 508 [...]
OLG Koblenz - Beschluß vom 08.05.1998 (5 W 290/98)

Genaue Bestimmung der Maßnahme bei begehrter Ermächtigung zur Ersatzmaßnahme

Die Schuldnerin ist rechtskräftig verurteilt worden 'den Klägern das Sonderbenutzungsrecht an dem Pkw-Einstellplatz in der offenen Doppelparkeranlage zu verschaffen, das im Aufteilungsplan gemäß Urkunde vom 23. [...]
OLG Koblenz - Urteil vom 07.05.1998 (5 U 1315/97)

Obsiegen eines Gesamtschuldner in 2. Instanz, Rückforderungsanspruch nach § 717 II ZPO

Die Beklagten erwarben 1979 von der Firma GmbH & Co. KG ein in Konz gelegenes, bebautes Grundstück. Im Verfahren 5 0 185/91 LG Trier (10 U 661/94 OLG Koblenz)nahmen sie die Verkäuferin und den Geschäftsführer der [...]
OLG Koblenz - Beschluß vom 20.02.1998 (5 W 819/97)

Selbständiger Beschwerdegrund; Verbot des Austausches von Schlössern = Unterlassungsverpflichtung; Auszug des Gläubigers kein Wegfall...

Mit ihrer weiteren sofortigen Beschwerde wenden sich die Schuldnerin, eine GmbH, und ihr Geschäftsführer gegen eine Beschwerdeentscheidung des Landgerichts, durch die gegen die Schuldnerin gemäß § 890 ZPO auf ein [...]
OLG Koblenz - Beschluß vom 06.01.1998 (5 W 778/97)

OLG Koblenz - Beschluß vom 06.01.1998 (5 W 778/97)

BauR 1998, 1050 InVo 1999, 286 OLGReport-Koblenz 1998, 334 [...]