2. Das Handbuch
  3. 2 Allgemeine Rechtsgrundlagen
  4. 2/11 Kostenhaftung in der Zwangsvollstreckung
  5. 2/11.3 Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe
  6. 2/11.3.1 Vermögensverhältnisse des Antragstellers

2/11.3.1 Vermögensverhältnisse des Antragstellers

Autor: Riedel

Maßgebende wirtschaftliche Situation

Die Frage, ob die Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe mit oder ohne Ratenzahlung bewilligt wird, hängt davon ab, in welcher Höhe der Antragsteller über Einkommen und sonstiges Vermögen verfügt. Gemäß § 115 Abs. 3 ZPO ist die Partei verpflichtet, neben dem Einkommen im Rahmen der Zumutbarkeit auch das Vermögen zur Bestreitung der Prozesskosten einzusetzen.

Einzusetzendes Einkommen