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OLG Thüringen - Beschluss vom 08.01.2001
6 W 458/00
Normen:
ZPO § 929 Abs. 2, § 572 Abs. 2 ;
Vorinstanzen:
LG Gera, - Vorinstanzaktenzeichen 3 O 1037/97

Vollziehungsfrist; Wirksamkeitsaufschub

OLG Thüringen, Beschluss vom 08.01.2001 - Aktenzeichen 6 W 458/00

DRsp Nr. 2001/1026

Vollziehungsfrist; Wirksamkeitsaufschub

»§ 929 Abs. 2 ZPO greift nicht ein, wenn der erneute Arrestpfändungsbeschluss inhaltlich mit dem ursprünglichen vollkommen identisch ist und nur deswegen beantragt wurde, weil das Vollstreckungsgericht die erste Arrestpfändung zu Unrecht aufgehoben hatte, ohne diese Aufhebung mit einer Anordnung nach § 572 Abs. 2 ZPO zu verbinden.«

Normenkette:

ZPO § 929 Abs. 2, § 572 Abs. 2 ;

Gründe:

I.