OLG Hamm - Beschluß vom 25.02.1998 (2 Ss OWi 179/98) - DRsp Nr. 1998/17696
OLG Hamm, Beschluß vom 25.02.1998 - Aktenzeichen 2 Ss OWi 179/98
DRsp Nr. 1998/17696
»Läßt der Betroffene sich gegenüber dem Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung dahin ein, er habe die Straße, auf der die Geschwindigkeit innerorts auf 30 km/h beschränkt war, erstmals befahren und das die Geschwindigkeit beschränkende Verkehrsschild übersehen, kann im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH vom 11.09.1997 (NStZ-RR 1997, 378, vgl. unter anderem auch NJW 1997, 3252 = NZV 1997, 525) ein Entfallen des gegebenenfalls verwirkten Regelfahrverbots in Betracht kommen.«