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LSG Thüringen - Urteil vom 13.12.2011 (L 6 R 539/07)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt auf die Tätigkeit einer Registratorin...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 1. Februar 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 13.12.2011 (L 6 KR 439/07)

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 28. Februar 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 13.12.2011 (L 6 KR 933/08)

Verfassungsmäßigkeit des Leistungsausschlusses für ICSI in der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 26. Mai 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.12.2011 (L 6 KR 1164/11 NZB)

Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 26. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.11.2011 (L 6 KR 604/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 26. März 2007 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.10.2011 (L 6 SF 1383/11 E)

Die Entschädigung des Erinnerungsführers anlässlich des Erörterungstermins vom 8. Juli 2011 wird auf 250,51 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Der 'Widerspruch' ist als [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.09.2011 (L 10 AL 434/10 ER)

Der Antrag der Antragstellerin auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Das Begehren der Antragstellerin richtet sich darauf, der Antragsgegnerin bis [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.08.2011 (L 4 AS 1223/11 NZB)

Erstattung der Kosten des Vorverfahrens im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren; Begründung von Verwaltungsakten

Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 3. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Nichtzulassungsbeschwerde ist [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.08.2011 (L 6 R 1287/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 27. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.08.2011 (L 6 R 997/11 B ER)

Vorläufige Zahlung einer Rente wegen Erwerbsminderung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren;...

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 30. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.06.2011 (L 9 AS 824/09)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Zulässigkeit der Rundung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Rechtsschutzinteresse...

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 9. März 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.05.2011 (L 9 AS 389/09)

Der Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren wird abgelehnt. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. I. Die Berufung der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2011 (L 6 KR 7/11 B ER)

Anspruch eines behinderten Kindes auf Versorgung mit einem fremdkraftbetriebenen therapeutischen Bewegungsgerät als Hilfsmittel der...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 1. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.03.2011 (L 6 KR 31/11 B ER)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren; Vorwerfbarkeit des Fristversäumnisses; Verschulden

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 29. September 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.02.2011 (L 6 KR 133/10 ER)

Kostenerstattung für eine Infusionstherapie mit intravenösen Immunglobulinen, Vitaminen und Spurenelementen zur Behandlung eines...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 6. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.01.2011 (L 6 KR 942/10)

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichtverlegung einer mündlichen Verhandlung trotz...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 23. November 2009 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht Gotha zurückverwiesen. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.01.2011 (L 6 KR 971/10 B)

Statthaftigkeit der Entscheidung über die Streitwertbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren durch den Einzelrichter

Auf die Beschwerde des Beklagten wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 23. Februar 2010 aufgehoben. Diese Entscheidung ergeht gebührenfrei. Eine Erstattung der außergerichtlichen Kosten für das [...]