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OLG Dresden - Urteil vom 23.09.2004 (7 U 753/04)

Umfang der Sturzprophylaxe bei einer hochbetagten Heimbewohnerin

Die klagende Krankenkasse begehrt vom Beklagten als Betreiber eines Pflegeheims in Dresden aus übergegangenem Recht der bei ihr krankenversicherten (nachfolgend: Geschädigte) die Erstattung von verauslagten [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 12.07.2004 (20 UF 801/03)

Voraussetzungen einer Beschwerde gegen Aussetzung eines Versorgungsausgleichs gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 VAÜG

1. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Amtsgericht das zuvor abgetrennte Versorgungsausgleichsverfahren mit der Begründung ausgesetzt, die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 S. 1 [...]

OLG Dresden - Urteil vom 07.04.2004 (6 U 2076/03)

Verjährung von Forderungen des Trägers der Sozialversicherung wegen Nichtabführung von Arbeitnehmeranteilen; Rechtsnatur des Anspruch...

ZInsO 2004, 622 [...]