Rechtsprechung | 1994 | Sonstige | OLG | OLG Köln

Details ausblenden

OLG Köln - Urteil vom 11.11.1994 (19 U 57/94)

Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fußgänger zur Nachtzeit; Ersatzanspruch des Sozialversicherungsträgers hinsichtlich des...

Die zulässige Berufung der Klägerin, mit der sie 50 % des von ihr anläßlich des tödlichen Unfalls ihres Sohnes erlittenen Schadens von der Beklagten ersetzt haben möchte, statt der vom Landgericht zuerkannten 33 %, hat [...]

OLG Köln - Urteil vom 27.10.1994 (1 U 28/94)

Eingesandt vom 1. Zivilsenat des OLG Köln. OLGReport-Köln 1995, 179 [...]

OLG Köln - Urteil vom 30.09.1994 (19 U 284/93)

Eingliederung eines Arbeitnehmers nach Aufforderung zur Hilfeleistung - Arbeitnehmer, Eingliederung, Haftungsausschluß, Schmerzensgel...

Die zulässige Berufung der Beklagten zu 1) hat im Ergebnis Erfolg. Die Beklagte zu 1) betreibt ein Gerüstbauunternehmen, der Kläger ist Auszubildender bei einer Firma S., für die er mit zwei Arbeitskollegen auf dem [...]

OLG Köln - Beschluss vom 09.09.1994 (19 W 31/94)

Streitwertbemessung bei Kündigung eines Arbeitsverhältnisses - Streitwert; Begrenzung; Feststellungsklage

Die nach § 9 Abs. 2 BRAGO, § 25 Abs. 2 GKG zulässige Beschwerde hat im Ergebnis keinen Erfolg. Gegenstand des Verfahrens war die Klage auf Feststellung, dass das Anstellungsverhältnis des Klägers zu der Beklagten nicht [...]

OLG Köln - Urteil vom 13.07.1994 (11 U 20/94)

Haftung eines Squash-Spielers für die Verletzung eines Mitspielers durch einen Trockenschlag

Auf die Berufung des Klägers wird das am 23. Dezember 1993 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 9 O 382/93 - abgeändert und wie folgt neu gefaßt: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]

OLG Köln - Beschluß vom 25.04.1994 (13 W 16/94)

Rechtsweg bei nicht abgeführten Sozialversicherungsbeiträgen

Die gemäß §§ 17 a Abs. 4 S. 3 GVG, 577 ZPO statthafte sofortige Beschwerde ist form- und fristgerecht eingelegt und in der Sache begründet. 1) Wie das Landgericht im Ansatz zutreffend ausgeführt hat, ist für die Frage, [...]

OLG Köln - Urteil vom 21.01.1994 (19 U 52/93)

OLGReport-Köln 1994, 112 [...]