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OVG Hamburg - Urteil vom 16.04.1992 (Bf IV 29/91)

Sozialhilferecht: Kosten für diätätische Ernährung als besondere Belastungen, Nachträgliche Verringerung des einzusetzenden Einkommen...

Der Kläger greift einen Rücknahme- und Rückforderungsbescheid an, durch den er zur Rückzahlung von Pflegegeld für die Jahre 1987 und 1988 verpflichtet wird. Er wurde im Jahre 1913 geboren und ist als Schwerbehinderter [...]
OVG Hamburg - Urteil vom 21.02.1992 (Bf IV 44/90)

Sozialhilferecht: Kostenübernahme für eine Beerdigung im Ausland

Die Klägerin begehrt die Übernahme der im Zusammenhang mit der Überführung ihres verstorbenen Ehemannes in die Türkei entstandenen Kosten aus Sozialhilfemitteln. Die 1965 geborene Klägerin ist türkische [...]