BVG § 1 Abs. 3 ; KOVVfG § 15 ; SGB X § 23 Abs. 1 S. 2 ; SGG § 128 Abs. 1 S. 1 § 170 Abs. 5 § 160 Abs. 2 Nr. 3 ;
Vorinstanzen:
LSG Celle - L 9 V 5/99 ZVW - 07.02.2001,
SG Aurich, vom 27.10.1993 - Vorinstanzaktenzeichen S 7 V 40/90
Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren
BSG, Beschluß vom 08.08.2001 - Aktenzeichen B 9 V 23/01 B
DRsp Nr. 2002/1635
Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren
1. Es liegt ein Verfahrensfehler vor, auf den die Nichtzulassungsbeschwerde gestützt werden kann, wenn das Tatsachengericht entgegen § 170 Abs. 5SGG nicht die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts im zurückverweisenden Urteil beachtet.2. Im Rahmen der im Sozialrecht geltenden Beweismaßstäbe kann eine Tatsache, die nicht mehr dem Beweismaßstab der Wahrscheinlichkeit genügt, gleichwohl glaubhaft sein. [Amtlich veröffentlichte Entscheidung]
Normenkette:
BVG § 1 Abs. 3 ; KOVVfG § 15 ; SGB X § 23 Abs. 1 S. 2 ; SGG § 128 Abs. 1 S. 1 § 170 Abs. 5 § 160 Abs. 2 Nr. 3 ;
Gründe:
I
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