LSG Sachsen, vom 21.03.2014 - Vorinstanzaktenzeichen L 1 KR 179/09
SG Leipzig, - Vorinstanzaktenzeichen S 27 KR 401/08
Sozialrechtliche Versicherungspflicht eines DozentenBegriff der höchstrichterlichen KlärungAuswertung der gesamten Rechtsprechung
BSG, Beschluss vom 04.08.2015 - Aktenzeichen B 12 KR 52/14 B
DRsp Nr. 2015/15542
Sozialrechtliche Versicherungspflicht eines DozentenBegriff der höchstrichterlichen KlärungAuswertung der gesamten Rechtsprechung
1. Als höchstrichterlich geklärt muss eine Rechtsfrage auch dann angesehen werden, wenn das Revisionsgericht sie zwar für einzelne Berufsgruppen oder bestimmte Tätigkeitsfelder noch nicht ausdrücklich entschieden hat, zur Auslegung der anzuwendenden gesetzlichen Vorschrift jedoch schon viele höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben.2. Hier kommt es dann in der Regel (lediglich) auf die Anwendung der von der Rechtsprechung erarbeiteten Grundsätze auf einen bestimmten Sachverhalt - eine bestimmte Berufsgruppe oder ein bestimmtes Tätigkeitsfeld - an.3. Ergeben sich hinsichtlich der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage Zweifel, muss die Beschwerde diese ausräumen.4. Hierzu gehört auch, die bereits vorliegende höchstrichterliche Rechtsprechung auf (gemeinsame) Beurteilungsgesichtspunkte hin zu untersuchen oder in der gebotenen Weise Widersprüche und damit Klärungsbedarf herauszuarbeiten statt aus einer einzigen Entscheidung des BSG einen Satz zu zitieren.
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