2. Rechtsprechung
  3. 2019
  4. BSG
BSG - Beschluss vom 05.11.2019
B 13 R 40/18 B
Normen:
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3; SGG § 103;
Vorinstanzen:
LSG Rheinland-Pfalz, vom 18.12.2017 - Vorinstanzaktenzeichen 2 R 450/15
SG Koblenz, vom 09.10.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 10 R 973/12

Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenVerletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes

BSG, Beschluss vom 05.11.2019 - Aktenzeichen B 13 R 40/18 B

DRsp Nr. 2020/1041

Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. Dezember 2017 wird als unzulässig verworfen.

Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erstatten.

Normenkette:

SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3; SGG § 103;

Gründe:

Mit Urteil vom 18.12.2017 hat das LSG Rheinland-Pfalz einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung verneint.

Gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil hat der Kläger Beschwerde beim BSG eingelegt. Er macht als Verfahrensfehler (§ 160 Abs 2 Nr 3 SGG) die mangelhafte Aufklärung geltend.

Die Beschwerde des Klägers ist unzulässig. Seine Beschwerdebegründung vom 25.4.2018 genügt nicht der gesetzlichen Form, denn er hat den geltend gemachten Zulassungsgrund nicht in der nach § 160a Abs 2 Satz 3 SGG gebotenen Weise bezeichnet.