LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 21.02.2013
L 9 SO 455/11
Vorinstanzen:
SG Düsseldorf, vom 17.06.2011 - Vorinstanzaktenzeichen S 22 SO 65/09

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 21.02.2013 (L 9 SO 455/11) - DRsp Nr. 2013/6656

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.02.2013 - Aktenzeichen L 9 SO 455/11

DRsp Nr. 2013/6656

Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 17.06.2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Der Kläger begehrt die Gewährung zusätzlicher Leistungen der Sozialhilfe, um das Medikament Sortis, dessen Anschaffungspreis den festgesetzten Festbetrag übersteigt, beschaffen zu können.

Der im Oktober 1936 geborene Kläger verfügt weder über Einkommen noch über Vermögen. Er ist bei der AOK Rheinland/Hamburg freiwillig gesetzlich kranken- und pflegeversichert. Seit dem 01.01.2005 bezieht er Leistungen nach dem 4. Kapitel des Sozialgesetzbuchs Zwölftes Buch (SGB XII).