Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Februar 2010 aufgehoben und die Klage - soweit nicht durch Teilanerkenntnis des Beklagten schon erledigt - abgewiesen.
Der Beklagte hat dem Kläger 1/5 seiner außergerichtlichen Kosten in beiden Instanzen zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit ab dem 1. Januar 2005 bis zum 30. Juni 2006 und eine Erstattungsforderung über (zunächst) 15.866,90 EUR.
Der Kläger stand seit dem 1. Januar 2005 im laufenden Bezug von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; mit Bescheid vom 23. Dezember 2004 waren ihm Leistungen vom 1. Januar bis 30. Juni 2005 in Höhe von monatlich 662,80 EUR bewilligt worden, mit Bescheid vom 1. Juni 2005 in Gestalt des Änderungsbescheides vom 10. August 2005 Leistungen vom 1. Juli bis 31. Dezember 2005 in Höhe von 835,90 EUR und mit Bescheid vom 30. November 2005 Leistungen vom 1. Januar bis 30. Juni 2006 in Höhe von 817,90 EUR. Mit Bescheid vom 3. März 2006 wurde die Leistungsbewilligung ab dem 1. Januar 2006 auf 577,90 EUR gekürzt, was mit Bescheid vom 20. April 2006 ab dem 1. April 2006 zurückgenommen wurde.
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