Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 3. September 2009 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung von Leistungen der Pflegeversicherung an seine 2010 verstorbene Ehefrau zum 1. November 2007.
Der Kläger ist testamentarischer Alleinerbe der 1936 geborenen und bei der Beklagten bis zu ihrem Tode Versicherten, die unter anderem an Adipositas per magna, Claudicatio spinalis, Diabetes mellitus, Depressionen sowie Blasenschwäche litt. Mit Bescheid vom 19. April 2002 gewährte die Beklagte der Versicherten ab 1. April 2002 Pflegegeld der Pflegestufe I. Dem lag ein von der Pflegefachkraft Sch mit Gutachten vom 10. April 2002 ermittelter täglicher Pflegebedarf im Bereich der Grundpflege von 53 Minuten und im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung von 45 Minuten zugrunde.
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