WissZeitVG § 1 Abs. 1 S. 1; WissZeitVG § 1 Abs. 2; WissZeitVG § 2 Abs. 1; WissZeitVG § 2 Abs. 4; WissZeitVG § 3; TzBfG § 14 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 4 und Nr. 6; TzBfG § 17 S. 1; HRG (i.d.F. vom 05.12.2006) § 57b Abs. 1 S. 1; SächsHSG § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d; SächsHSG § 72 Abs. 1;
Fundstellen:
AP WissZeitVG § 2 Nr. 6
ArbRB 2016, 358
BAGE 155, 101
BB 2016, 2483
DB 2016, 7
EzA-SD 2016, 6
MDR 2016, 1459
NZA 2016, 1276
Vorinstanzen:
LAG Chemnitz, vom 21.07.2014 - Vorinstanzaktenzeichen 5 Sa 504/13
ArbG Leipzig, vom 23.07.2013 - Vorinstanzaktenzeichen 14 Ca 4480/12
Klagefrist für BefristungskontrollklagenZitiergebot bei befristeten Verträgen mit wissenschaftlichem Personal
BAG, Urteil vom 18.05.2016 - Aktenzeichen 7 AZR 533/14
DRsp Nr. 2016/16445
Klagefrist für BefristungskontrollklagenZitiergebot bei befristeten Verträgen mit wissenschaftlichem Personal
Die Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal an Hochschulen iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG kann auf Sachgründe nach § 14 Abs. 1TzBfG nicht gestützt werden, wenn die Befristung ausschließlich mit der wissenschaftlichen Qualifizierung des Arbeitnehmers begründet wird. Insoweit verdrängt § 2 Abs. 1WissZeitVG als Sonderregelung § 14 Abs. 1TzBfG.Orientierungssätze:1. Die Befristung von Arbeitsverträgen mit nicht promoviertem wissenschaftlichen und künstlerischen Personal an Hochschulen ist nach § 2 Abs. 1WissZeitVG bis zu einer Dauer von sechs Jahren zulässig. Nach abgeschlossener Promotion ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG eine Befristung bis zu einer Dauer von sechs Jahren - im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren - möglich. Nach § 1 Abs. 2WissZeitVG bleibt das Recht der Hochschulen unberührt, das in § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG bezeichnete Personal in nach Maßgabe des TzBfG befristeten Arbeitsverhältnissen zu beschäftigen.
Das vollständige Dokument können Sie nur als Abonnent von "Praxishandbuch Sozialrecht" abrufen.
Testen Sie "Rechtsportal Arbeitsrecht" jetzt 14 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.