BSG - Beschluss vom 02.03.2020
B 11 AL 56/19 B
Normen:
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2;
Vorinstanzen:
LSG Bayern, vom 21.05.2019 - Vorinstanzaktenzeichen L 9 AL 185/15
SG München, vom 19.06.2015 - Vorinstanzaktenzeichen S 37 AL 424/15

Divergenzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenBegriff der Divergenz

BSG, Beschluss vom 02.03.2020 - Aktenzeichen B 11 AL 56/19 B

DRsp Nr. 2020/5367

Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Begriff der Divergenz

Tenor

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21. Mai 2019 wird als unzulässig verworfen.

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

Normenkette:

SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2;

Gründe

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe einer Divergenz 160 Abs 2 Nr 2 SGG) und eines Verfahrensmangels 160 Abs 2 Nr 3 SGG) nicht in der erforderlichen Weise bezeichnet worden sind 160a Abs 2 Satz 3 SGG). Die Beschwerde ist daher ohne Zuziehung ehrenamtlicher Richter zu verwerfen 160a Abs 4 Satz 1 Halbsatz 2 SGG, § 169 SGG).