BSG - Beschluss vom 17.03.2016
B 12 R 29/15 B
Vorinstanzen:
LSG Hamburg, vom 29.04.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 2 R 78/13
SG Hamburg, - Vorinstanzaktenzeichen 51 R 1145/09

BSG - Beschluss vom 17.03.2016 (B 12 R 29/15 B) - DRsp Nr. 2016/7928

BSG, Beschluss vom 17.03.2016 - Aktenzeichen B 12 R 29/15 B

DRsp Nr. 2016/7928

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 29. April 2015 wird als unzulässig verworfen.

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

Gründe:

Die Beteiligten streiten in dem der Nichtzulassungsbeschwerde zugrunde liegenden Rechtsstreit darüber, ob die Klägerin in ihrer für die Beigeladene zu 1. im Juli 2008 tageweise ausgeübten Tätigkeit als Darstellerin für die Rolle "Ehefrau, Kräuter" in dem Werbespot "....." bei dieser (unständig) beschäftigt und infolgedessen in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung versicherungspflichtig war.

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des LSG Hamburg vom 29.4.2015 ist in entsprechender Anwendung von § 169 S 2 und 3 SGG als unzulässig zu verwerfen. Die Klägerin hat in der Begründung des Rechtsmittels entgegen § 160a Abs 2 S 3 SGG keinen Zulassungsgrund hinreichend dargelegt oder bezeichnet.

Das BSG darf gemäß § 160 Abs 2 SGG die Revision gegen eine Entscheidung des LSG nur dann zulassen, wenn

- die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (Nr 1) oder

- das angefochtene Urteil von der höchstrichterlichen Rechtsprechung abweicht (Nr 2) oder

- bestimmte Verfahrensmängel geltend gemacht werden (Nr 3).