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BSG - Beschluss vom 12.01.2015
B 10 SF 11/14 S
Vorinstanzen:
LSG Thüringen, vom 12.09.2014 - Vorinstanzaktenzeichen L 6 SF 477/14
SG Nordhausen, - Vorinstanzaktenzeichen 31 AS 5835/11

BSG - Beschluss vom 12.01.2015 (B 10 SF 11/14 S) - DRsp Nr. 2015/1591

BSG, Beschluss vom 12.01.2015 - Aktenzeichen B 10 SF 11/14 S

DRsp Nr. 2015/1591

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Thüringer Landessozialgerichts vom 12. September 2014 wird als unzulässig verworfen.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Gründe:

Die Beteiligten streiten über die Höhe der der Antragstellerin zu gewährenden Vergütung für die Erstellung eines Gutachtens vor dem SG Nordhausen nach Beweisanordnung.

Mit Beweisanordnung des SG Nordhausen im Verfahren S 31 AS 5835/11 vom 14.8.2012 wurde die Antragstellerin mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Mit Rechnung vom 10.12.2012 hat die Antragstellerin insgesamt eine Vergütung von 1861,22 Euro beim SG geltend gemacht. Die Kostenbeamtin des SG hat die der Antragstellerin zu erstattenden Kosten auf 1092,48 Euro festgesetzt und ua den zugrunde gelegten Zeitaufwand von 23,5 Stunden auf gerundet 14 Stunden gekürzt. Hiergegen hat sich die Antragstellerin gewandt und eine Festsetzung durch gerichtlichen Beschluss nach §4 Abs 1 Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) beantragt. Mit Beschluss vom 6.2.2014 hat das SG den Zeitaufwand nunmehr mit 18 Stunden an- und die Vergütung auf 1378,08 Euro festgesetzt.