2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. BSG
BSG - Beschluss vom 07.10.2015
B 14 AS 255/15 B
Vorinstanzen:
LSG Thüringen, vom 08.07.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 4 AS 718/14
SG Gotha, - Vorinstanzaktenzeichen 26 AS 8264/11

BSG - Beschluss vom 07.10.2015 (B 14 AS 255/15 B) - DRsp Nr. 2015/19234

BSG, Beschluss vom 07.10.2015 - Aktenzeichen B 14 AS 255/15 B

DRsp Nr. 2015/19234

Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 8. Juli 2015 werden als unzulässig verworfen.

Der Antrag der Kläger, ihnen für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundessozialgericht Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwalt M. beizuordnen, wird abgelehnt.

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

Gründe:

1. Die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision in der angefochtenen Entscheidung sind als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 iVm § 169 Sozialgerichtsgesetz [SGG]), weil der zu ihrer Begründung allein angeführte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs 2 Nr 1 SGG) nicht gemäß § 160a Abs 2 Satz 3 SGG schlüssig dargelegt ist.