SG Oldenburg, vom 22.01.2013 - Vorinstanzaktenzeichen S 62 KR 22/11
Anspruchsvoraussetzungen für KrankengeldFeststellung der ArbeitsunfähigkeitWeitere Arbeitsunfähigkeitsfeststellungen
LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 31.03.2016 - Aktenzeichen L 1/4 KR 85/13
DRsp Nr. 2016/13119
Anspruchsvoraussetzungen für KrankengeldFeststellung der ArbeitsunfähigkeitWeitere Arbeitsunfähigkeitsfeststellungen
1. Nach der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des BSG zum Anspruch auf Krankengeld, der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, setzt der Anspruch auf Krankengeld nach § 44 Abs. 1 und 2SGB V neben dem Bestehen einer Versicherung mit Anspruch auf Krankengeld und dem Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit die Feststellung von dieser durch einen Arzt voraus.2. Nach § 46 S. 1 Nr. 2 SGB V kann der Anspruch nicht entstehen, bevor - spätestens am vorhergehenden Tag - ein Arzt Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat.3. Diese Grundsätze gelten nach der Rechtsprechung des BSG sowohl für den Beginn der Arbeitsunfähigkeit, um den Krankengeldanspruch zu begründen, als auch im Laufe einer lange andauernden Arbeitsunfähigkeit, in der es immer wieder zu neuen ärztlichen Feststellungen hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeit kommt.4. Der Versicherte muss in einer solchen Situation alle Obliegenheiten beachten, um seinen Krankengeldanspruch zu erhalten.5. Er muss sich deshalb bei befristeten Arbeitsunfähigkeitsfeststellungen vor Fristablauf erneut seine Arbeitsunfähigkeit ärztlich bescheinigen lassen und dafür Sorge tragen, dass die Krankenkasse hiervon Kenntnis erlangt.
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