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Rechtsprechung
2011
Sonstige
LSG
LSG Chemnitz
LSG Chemnitz - Beschluss vom 21.11.2011
L 7 SF 128/11 AB
Normen:
SGG
§
192
;
SGG
§
60
Abs.
1
;
ZPO
§
42
;
ZPO
§
44
Abs.
4
;
Vorinstanzen:
SG Chemnitz, - Vorinstanzaktenzeichen
28 AS 1402/11
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren; Androhung der Auferlegung von Verschuldenskosten
LSG Chemnitz,
Beschluss
vom 21.11.2011
- Aktenzeichen L 7 SF 128/11 AB
DRsp Nr. 2011/22204
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren; Androhung der Auferlegung von Verschuldenskosten
1. Einzelfall eines begründeten Befangenheitsantrages; hier: Gehörsverstoß und Androhung von Missbrauchskosten nach §
192
SGG
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