OFD Niedersachsen - Verfügung vom 08.12.2010
S 7015 - 14 - St 171

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 08.12.2010 (S 7015 - 14 - St 171) - DRsp Nr. 2010/80626

OFD Niedersachsen, Verfügung vom 08.12.2010 - Aktenzeichen S 7015 - 14 - St 171

DRsp Nr. 2010/80626

Einführung eines Umsatzsteuer-Anwendungserlasses

Die Umsatzsteuer-Richtlinien 2008 sind mit Wirkung zum 1. November 2010 aufgehoben worden. An ihre Stelle ist der Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) getreten. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat den UStAE durch Schreiben vom 1. Oktober 2010 bekannt gegeben.

Bei dem bisherigen Verfahren, alle drei bis vier Jahre allgemeine Verwaltungsanweisungen in Form von UStR in einem starren und langsamen Abstimmungsprozess herauszugeben, war es nicht möglich, die Verwaltungsauffassung ständig an die zunehmend rasche Rechtsentwicklung anzupassen. Demgegenüber wird durch den UStAE zeitnah und eindeutig die jeweilige Verwaltungsauffassung festgelegt. Der UStAE wird durch BMF-Schreiben ergänzt bzw. geändert, mit denen auch die Rechtsprechung von EuGH und BFH übernommen wird. Zurzeit ist noch nicht geklärt, ob die BMF-Schreiben tagesaktuell in die elektronische Fassung des UStAE eingearbeitet werden und wie die zeitliche Wirkung kenntlich gemacht wird. Zum Jahresende werden alle Änderungen in den UStAE eingearbeitet.

Daneben wird ab 2011 jährlich eine gedruckte Umsatzsteuer-Handausgabe (Stand: 1. Januar des jeweiligen Jahres) herausgegeben.