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LSG Thüringen - Beschluss vom 20.10.2017 (L 6 SF 245/17 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen - L 6 SF 572/17 - v. 19.10.2017

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. November 2016 (S 13 SF 1282/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das Verfahren S 17 [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 19.10.2017 (L 6 SF 572/17 B)

KostenfestsetzungBeschwerdeEntstehung der ErledigungsgebührMaß der anwaltlichen Mitwirkung

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Januar 2017 (S 28 SF 1547/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das Verfahren S 11 AS [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 23.08.2017 (L 1 SF 1302/17 B)

Erinnerung gegen eine KostenfestsetzungMöglichst kostengünstige ProzessführungUnzulässige Verfahrensaufspaltung

Der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 23. August 2017 wird in Ziffer 1 wie folgt neu gefasst: Auf die Erinnerungen werden die Vergütungsfestsetzungsbeschlüsse vom 27. Juni 2014 abgeändert. Die in den [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 24.07.2017 (L 6 SF 604/16 B)

PKH-VerfahrenUmfang der anwaltlichen TätigkeitZeitlicher AufwandÜberdurchschnittliche Bedeutung eines Verfahrens

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 8. März 2016 (S 30 SF 4529/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2017 (L 6 SF 1115/15 B)

PKH-VerfahrenDieselbe AngelegenheitErhöhungsgebühr bei Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 29. Juni 2015 (S 31 SF 538/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2017 (L 6 SF 1477/15 B)

SGB-II-Leistungen

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der aus der [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2017 (L 6 SF 950/15 B)

Einstweiliger RechtsschutzHöhe der RahmengebührSynergieeffekte im Verhältnis von Vorverfahren und gerichtlichem EilverfahrenToleranzgrenz...

Auf die Anschlussbeschwerde des Beschwerdegegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 5. Juni 2015 aufgehoben und die der Beschwerdeführerin zu erstattende Vergütung aus der Staatskasse auf 388,80 Euro [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 12.07.2017 (L 6 SF 251/16 B)

BeschwerdeNichterreichen des BeschwerdewertesBerechnung des Beschwerdewertes

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 10. Februar 2016 wird als unzulässig verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Streitig ist [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 14.03.2017 (L 6 SF 1185/15 B)

Höhe einer RahmengebührBegriff der AngelegenheitGetrennte Klageverfahren

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 14. August 2015 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 27 AS 6063/10 auf 513,14 [...]