2. Rechtsprechung
  3. 2008
  4. Sonstige
  5. OVG/VGH
  6. VGH Baden-Württemberg
Details ausblenden
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 03.12.2008 (9 S 1256/08)

einstweilige Anordnung; Kosten einschließlich Gerichtsgebühren, Kostenfestsetzung; Gebühren Bevollmächtigter, Zeuge, Sachverständiger;...

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 17. April 2008 - 6 K 151/08 - wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die gemäß [...]
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 06.11.2008 (NC 9 S 2614/08)

Kosten einschließlich Gerichtsgebühren; Kostenfestsetzung: Einzelrichter; Erinnerung; Kostenansatz; Kostenfestsetzung; Sachantra...

Über die gemäß §§ 165, 151, 146 Abs. 1 VwGO statthafte Beschwerde gegen die Zurückweisung der Kostenfestsetzungserinnerung hat gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 VwGO der Senat in der Besetzung mit drei Berufsrichtern zu befinden [...]
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 05.11.2008 (5 S 2482/08)

Streitwert; Werbeanlage: Werbeanlage; Mega-Light-Wechsler-Anlage; Leitsatz

Die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Klägerin ist zulässig und hat auch in der Sache Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert entsprechend Nr. 9.1.6 des Streitwertkatalogs für die [...]
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 08.07.2008 (13 S 994/08)

sonstiges Ausländerrecht; Streitwert: Ausweisersatz

Die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Kläger, über die gemäß §§ 68 Abs. 1 Satz 5, 66 Abs. 6 Satz 1 2. Halbsatz GKG der Einzelrichter zu entscheiden hat, ist zulässig (§ 68 Abs. 1 Satz 1 GKG) und teilweise auch [...]
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 04.04.2008 (11 S 2474/07)

Kosten einschließlich Gerichtsgebühren, Kostenfestsetzung: Verfahrensgebühr; Anrechnung Geschäftsgebühr; Kostenfestsetzung

I. Die Beschwerde des Beklagten wendet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 01.10.2007, mit dem die Erinnerung des Beklagten gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle [...]
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 07.02.2008 (13 S 2939/07)

Kosten einschließlich Gerichtsgebühren; Kostenfestsetzung: Kostenerstattung; Widerspruchsverfahren; Geschäftsgebühr; Willkürverbot;...

Der rechtzeitig gestellte und begründete, auf die Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils) und § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO (grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache) [...]
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 05.02.2008 (11 S 213/08)

Kosten einschließlich Gerichtsgebühren, Kostenfestsetzung; Ausländerrecht: Erledigungsgebühr; Verfahrensgebühr; Anrechnung Geschäftsgebühr;...

I. Die Beschwerde des Beklagten wendet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 27.12.2007, mit dem auf die Erinnerungen der Beteiligten der Beschluss des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vom 08.02.2007 [...]
VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 22.01.2008 (10 S 1669/07)

Straßenverkehr; Streitwert - Aufbauseminar; Rotlichtverstoß; Fahrradfahrer; Streitwertkatalog

Der am xx.xx.1985 geborene Kläger ist seit dem 29.07.2003 im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B. Diese war zunächst auf Probe erteilt worden. Am 14.11.2004 missachtete der Kläger um 21.24 Uhr als Radfahrer das [...]
VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 08.01.2008 (3 S 2868/07)

Einstweilige Anordnung; Streitwert; Baurecht Kenntnisgabeverfahren; Baueinstellung; Baurecht Nachbarschutz -

Die Beschwerde ist gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 GKG statthaft und auch sonst zulässig, jedoch nicht begründet. Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zutreffend auf 7.500,-- EUR festgesetzt. Die mit der Beschwerde [...]