Rechtsprechung | 2005 | Sonstige | OVG/VGH - Erfolgreiche Gebührenabrechnung nach dem RVG

Details ausblenden

VGH Bayern - Beschluss vom 18.11.2005 (9 C 05.81)

Streitigkeiten nach dem Asylbewerberaufnahmegesetz/Aufnahmegesetz, soweit nicht der 12. Senat zuständig ist: Streitwertbeschwerde,...

Die Entscheidung ergeht gemäß § 87 a Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 2 VwGO durch den Berichterstatter als Einzelrichter. Das Beschwerdeverfahren war in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO mit der [...]

VGH Hessen - Beschluss vom 12.10.2005 (1 TE 2154/05)

Beförderungen: Streitwert im Konkurrenten-Eilverfahren - Konkurrentenstreit, Streitwert, vorläufiger Rechtsschutz

Die im eigenen Namen eingelegte Beschwerde des Bevollmächtigten des Antragstellers ist gemäß §§ 32 Abs. 2, 33 Abs. 3 RVG zulässig und begründet. Das Verwaltungsgericht hätte den Streitwert für das Verfahren auf [...]

OVG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 20.09.2005 (1 K 115.05)

Die außerordentliche Beschwerde der Erinnerungsgegnerin gegen den verwaltungsgerichtlichen Beschluss, mit dem das Gericht auf die Erinnerung des Erinnerungsführers den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der [...]

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 01.09.2005 (1 S 1635/05)

Beteiligungsfähigkeit, Prozessfähigkeit, Vertreter, Rechtsmittel, Rücknahme Rechtsmittel, Zulassungsantrag, Streitwert - Beschwerde,...

Die Beschwerde, mit der der Antragsteller eine Herabsetzung des vom Verwaltungsgericht auf 5.000,-- EUR festgesetzten Streitwerts erstrebt, ist gemäß § 68 Abs. 1 GKG statthaft und auch im Übrigen zulässig. Der [...]

OVG Hamburg - Beschluss vom 11.08.2005 (3 So 76/05)

Die zulässige Beschwerde, mit der die Antragstellerin die Festsetzung eines geringeren Streitwerts begehrt, ist unbegründet. Zu Recht hat das Verwaltungsgericht den Streitwert auf 3.750,- Euro festgesetzt. Gemäß §§ 53 [...]

OVG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 12.07.2005 (15 E 424/05)

Das VG hat die zulässigen Erinnerungen zu Recht mit dem angegriffenen Beschluss zurückgewiesen. Allerdings handelt es sich um Erinnerungen nicht des Prozessbevollmächtigten der Kläger, sondern der Kläger selbst. Im [...]

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 21.06.2005 (11 S 806/05)

Streitwert - Streitwertfestsetzung, Selbständiges Vollstreckungsverfahren, Zwangsgeldfestsetzung, Zwangsgeldandrohung, Hauptsacheverfahren,...

Die mit Schreiben vom 07.03.2005 eingelegte Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 17.01.2005, zugestellt am 02.03.2005, ist unzulässig. Gemäß § 67 Abs. 1 Satz 1 VwGO muss sich vor dem [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 03.05.2005 (8 C 05.475)

Straßen- und Wegerecht - Streitwertbeschwerde, straßenrechtliche Anordnung, Herausgabe einer Grundstücksfläche

Über die Streitwertbeschwerde ist nach dem Gerichtskostengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1975 (BGBl I S. 3047 - GKG a.F.) zu entscheiden (§ 72 Nr. 1 des Gerichtskostengesetzes vom 5.5.2004 [...]

OVG Hamburg - Beschluss vom 31.03.2005 (3 Bs 49/05)

Nach der Rücknahme der Beschwerde war das Beschwerdeverfahren einzustellen; die Kostenentscheidung beruht auf § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung folgt aus §§ 53 Abs. 3 Nr. 2, 52 Abs. 1, 63 Abs. 3 Satz 1 GKG. [...]

VGH Hessen - Beschluss vom 19.01.2005 (11 TE 3706/04)

Zuständigkeit zur Entscheidung über Streitwertbeschwerde - Beschwerde, Einzelrichter, Streitwert, Zuständigkeit

Die von den Prozessbevollmächtigten des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung im erstinstanzlichen Beschluss vom 26. Oktober 2004 eingelegte Beschwerde ist gemäß §§ 32 Abs. 2 Satz 1 RVG, 68 Abs. 1 Satz 1 und 3, 63 [...]