2. Rechtsprechung
  3. 1993
  4. BSG
Details ausblenden
BSG - 09.06.1993 (6 RKa 25/91)

BSG - 09.06.1993 (6 RKa 25/91)

Der Kläger ist mit der Klage gegen die Befristung seiner Ermächtigung zur Teilnahme an der kassenärztlichen Versorgung bis 30. Juni 1991 (Beschluß/Bescheid des Zulassungsausschusses für Ärzte Düsseldorf vom 12./25. [...]
BSG - Urteil vom 01.04.1993 (7 RAr 86/92)

BSG - Urteil vom 01.04.1993 (7 RAr 86/92)

I. Der Kläger wendet sich gegen eine Auflage im Bescheid über seine Anerkennung als Werkstatt für Behinderte (WfB). Er unterhält und betreibt als eingetragener Verein, geprägt durch die Glaubensgrundsätze der [...]
BSG - 22.02.1993 (14b/4 REg 12/91)

BSG - 22.02.1993 (14b/4 REg 12/91)

Der Klägerin und Revisionsklägerin ist durch Beschluß des erkennenden Senats vom 28. Juli 1992 Prozeßkostenhilfe für das Revisionsverfahren unter Beiordnung des Erinnerungsführers bewilligt worden. Nachdem das beklagte [...]