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LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 23.11.2023 (5 Sa 125/23)

Ansprüche eines Systemadministrators auf Zahlung von Boni auf Basis einer Betriebsvereinbarung

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 5. April 2023, Az. 4 Ca 1157/22, unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 07.09.2023 (2 Sa 70/23)

Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung in der Wartezeit wegen möglicher Treuwidrigkeit

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 24.01.2023 - 6 Ca 2773/21 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 30.08.2023 (7 Sa 75/23)

Wirksamkeit einer Kündigung innerhalb der ersten sechs Monate eines befristeten Arbeitsverhältnisses

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 08.11.2022, Az.: 1 Ca 1412/21, wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.07.2023 (5 Sa 281/22)

Anspruch eines Angestellten einer Pizzeria gegen seinen nicht unter die Regelungen des KSchG fallenden Arbeitgebers auf Vergütung...

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 26. September 2022, Az. 8 Ca 776/22, abgeändert und die Klage vollumfänglich abgewiesen. 2. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.07.2023 (2 Sa 206/22)

Unrechtmäßigkeit der widerklagend geltend gemachten Aufrechnung des Arbeitgebers gegen einen Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 22. Juni 2022 - 4 Ca 2404/21 - teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt insgesamt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 05.07.2023 (5 Sa 302/22)

Anspruch eines Wasserinstallationsmeisters auf richtige tarifliche Eingruppierung; Geltendmachung eines Anspruchs auf Bestellung zum...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 12. Mai 2022, Az. 9 Ca 1476/21, wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten im [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 04.07.2023 (8 Sa 358/22)

Maßregelungsverbot nach § 612a BGBKausalität zwischen Ausübung von Rechten und Kündigung beim Maßregelungsverbot des § 612a...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 30.06.2022, Az. 5 Ca 2831/21, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 25.05.2023 (5 Sa 150/22)

Kein Annahmeverzug bei Leistungsunfähigkeit des ArbeitnehmersLeistungsunfähigkeit bei Alkoholerkrankung

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 28. April 2022, Az. 2 Ca 2660/21, abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.05.2023 (6 Sa 259/22)

Überraschende Vertragsklausel i.S.d. § 305c Abs. 1 BGBVertragsstrafenklausel in Allgemeinen GeschäftsbedingungenDas Transparenzgebot...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen - 1 Ca 314/21 - vom 06. April 2022 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 09.02.2023 (2 Sa 193/22)

Fehlen von Klageanträgen in der BerufungsbegründungZustandekommen von VerträgenAuslegung von WillenserklärungenKein Rechtsbindungswille...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 27.06.2022 - 8 Ca 574/21 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger nimmt die Beklagte auf [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 11.01.2023 (7 Sa 151/22)

Aufwendungsersatz bei Einsatz des privaten Personenkraftwagens für den ArbeitgeberKein dienstlicher Einsatz des privaten Personenkraftwagens...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 05.05.2022 Az.: 9 Ca 2829/21 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]