Autor: Dimmler |
Sachverhalt Checkliste Lösung Verfahren
Mechthild Bader (Mandatssituation 4.1) erzählt Ihnen im Laufe der Beratung über den Kindesunterhalt, dass Marie (5) für ca. 30 Stunden pro Woche eine Kindertagesstätte besucht. Für die Kindertagesstätte fallen 140 Euro (zzgl. Essenskosten) an.
Sie möchte wissen, wie dieser Betrag zwischen ihr und Norbert aufgeteilt werden kann bzw. ob dieser Betrag im Tabellenunterhalt bereits enthalten ist.
Sachverhalt Checkliste Lösung Verfahren
![]() | Lesen Sie Nr. 12.4 der für den betreffenden Bezirk gültigen Unterhaltsrechtlichen Leitlinien (nicht in allen Leitlinien besetzt). |
![]() | Lesen Sie BGH, Urteil vom 05.03.2008 - XII ZR 150/05, FamRZ 2008, 1152, und BGH, Urteil vom 26.11.2008 - XII ZR 65/07, FamRZ 2009, 962. |
![]() | Enthalten die Kindergartenkosten bereits einen Verpflegungsanteil, oder handelt es sich um "reine" Betreuungskosten? |
Sachverhalt Checkliste Lösung Verfahren
Hat ein Kind einen über den allgemeinen Lebensbedarf hinausgehenden zusätzlichen Bedarf, der sich auch nicht als erhöhter Regelbedarf darstellt (dazu eingehend BGH, Beschl. v. 20.09.2023 - XII ZB 177/22, FamRZ 2024,
Bei den Zusatzkosten unterscheidet man hierbei zwischen dem sogenannten Mehrbedarf und dem sogenannten Sonderbedarf.
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