Rechtsprechung | 2020 | Sonstige | LSG | LSG Schleswig-Holstein

Details ausblenden

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 13.11.2020 (L 2 SB 59/19)

Feststellung eines Grades der Behinderung - GdB - nach dem SGB IXAnforderungen an die Bildung des Gesamt-GdB bei Funktionsbeeinträchtigungen...

Auf die Berufung des Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Itzehoe vom 10. Oktober 2019 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten für das Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 27.10.2020 (L 7 R 42/16)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei fehlender Einschränkung des quantitativen Leistungsvermögens...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 26. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 06.08.2020 (L 1 R 69/17)

Versicherungspflicht von Beziehern von Krankengeld in der gesetzlichen RentenversicherungAnforderungen an die Ermittlung der beitragspflichtigen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 29. März 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten auch für das Berufungsverfahren. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 15.07.2020 (L 9 AY 79/20 B ER)

Anspruch eines jemenitischen Staatsangehörigen auf AsylbewerberleistungenKeine rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 26. April 2020 aufgehoben. Der Antragsgegner wird verpflichtet, dem Antragsteller vorläufig Leistungen gemäß § 2 AsylbLG unter [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 14.02.2020 (L 2 SB 54/18)

Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht nach dem SGB IX bei einer DiabeteserkrankungVorliegen einer signifikanten Teilhabebeeinträchtigung...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 8. Juni 2018 aufgehoben. Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 2. März 2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. April [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 10.01.2020 (L 2 SB 73/16)

Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades der Behinderung nach dem SGB IXFeststellung der Gesamt-GdB bei psychischen Einschränkungen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 22. September 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. [...]