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LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 01.10.2020 (L 28 KR 373/18)

Familienversicherung über das 23. Lebensjahr hinausSchwerbehindertes FamilienmitgliedUnfähigkeit zur Selbstunterhaltung

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Az.: L 28 KR 373/18 Az.: S 27 KR 483/13 Sozialgericht Frankfurt (Oder) Beschluss In dem Rechtsstreit C T, M , W - Klägerin und Berufungsbeklagte - Prozessbevollmächtigte: [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.08.2020 (L 11 SB 226/18)

Feststellung eines Grades der BehinderungNeubewertung eines GdB aufgrund des Ablaufs einer Heilungsbewährung

Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 11. Oktober 2018 geändert und der Bescheid des Beklagten vom 5. Dezember 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.08.2020 (L 16 R 974/16)

Kostenerstattung für selbst beschaffte festbetragsüberschreitende HörgeräteUnmittelbarer BehinderungsausgleichWeitgehender Ausgleich...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 10. Oktober 2016 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor wie folgt gefasst wird: Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 06.08.2020 (L 18 AL 148/19)

Anspruch auf InsolvenzgeldBetriebsübergang von einer GmbH auf ein EinzelunternehmenFortbestand des bisherigen Arbeitsverhältnisse...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 20. November 2019 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 20.05.2020 (L 13 SB 218/19)

Herabsetzung der Höhe des Grades einer Behinderung nach HeilungsbewährungUnzureichende Versorgungsmöglichkeit eines künstlichen...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 15. August 2019 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat der Klägerin deren notwendige außergerichtliche Kosten für das Berufungsverfahren zu [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.03.2020 (L 15 SO 33/18)

Erstattung der Kosten für einen Gebärdendolmetscher zur Ausübung einer Schiedsrichtertätigkeit im FußballsportUnentbehrliche Eingliederungsmaßnahme...

Die Berufungen des Klägers und des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 11. Dezember 2017 werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Satz 1 des Tenors der erstinstanzlichen Entscheidung wie folgt [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.02.2020 (L 15 SO 274/16)

Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe in eigener Zuständigkeit eines LeitungsträgersZahlung von ErstattungsforderungenSondersituation...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 8. September 2016 insoweit aufgehoben, als darin festgestellt worden ist, dass der Beklagte die Leistungen der Eingliederungshilfe und der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 29.01.2020 (L 11 SB 257/17)

Feststellung eines Grades der Behinderung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 6. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch nicht für das Berufungsverfahren zu erstatten. [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 06.01.2020 (L 11 SB 177/17)

Feststellung eines Grades der Behinderung

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 20. Juli 2017 und der Bescheid des Beklagten vom 16. Februar 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18. November 2015 geändert. [...]