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LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 28.11.2019 (L 8 SO 240/18)

Kostenerstattung für eine ambulant durchgeführte Autismus-TherapieWesentliche geistige BehinderungUnmöglichkeit der Teilnahme am...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 25. September 2018 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch für das Berufungsverfahren zu [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 06.11.2019 (L 2 EG 6/19)

Berechnung von Elterngeld für eine RechtsanwältinBasiselterngeld und Elterngeld PlusUnterscheidung zwischen Bezugsmonaten ohne Einkommen...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 21. Mai 2019 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Beklagte wendet [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 06.11.2019 (L 2 EG 7/19)

Berücksichtigung von Umsatzbeteiligungen bei der ElterngeldberechnungKonkordanz zwischen Lohnzahlungszeitraum und dem für den jeweiligen...

Die Berufung der Beklagten wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte zur Neuberechnung des der Klägerin mit Bescheid vom 24. Juni 2017 zuerkannten Elterngeldes unter Einbeziehung auch der von der Klägerin [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 29.10.2019 (L 7 AS 15/17 B)

Rechtsanwaltsvergütung in einem ProzesskostenhilfeverfahrenVereitelung eines Erstattungsanspruchs gegen einen DrittenTreuwidriges...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Braunschweig vom 27. Januar 2017 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 28.08.2019 (L 13 SB 95/18)

Feststellung eines GdB als tatrichterliche AufgabeRückwirkende Bewertung eines AneurysmasAuswirkung nicht nur vorübergehender Gesundheitsstörungen...

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stade vom 5. September 2018 wird hinsichtlich des Feststellungszeitraums vom 22. Juni 2015 bis zum 19. Juli 2016 geändert. Die Klage wird auch insoweit abgewiesen, als der [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 11.07.2019 (L 2 EG 3/18)

Berücksichtigung von Einkünften aus einer selbständigen Tätigkeit für eine ElterngeldberechnungPrägende Wirkung nur bei Einnahmen...

Das Urteil des Sozialgerichts Braunschweig vom 13. Dezember 2017 und der Bescheid des Beklagten vom 19. Dezember 2013 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 13. März 2015 werden geändert. Der Beklagte wird [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 03.05.2019 (L 7 AS 12/17 B)

Höhe der Rechtsanwaltsvergütung in einem ProzesskostenhilfeverfahrenRechtsmissbräuchliche Geltendmachung von GebührenBeeinträchtigung...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den die Erinnerung zurückweisenden Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 4. Januar 2017 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. [...]