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LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 14.12.2017 (L 5 R 25/15)

Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zur Förderung einer konkreten Ausbildung nach dem SGB VIErmessen des Rentenversicherungsträger...

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Schleswig vom 21. Januar 2015 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für beide Instanzen nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 26.09.2017 (L 6 AS 197/17 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen VerfahrenEntscheidungsreife eines Prozesskostenhilfeantrags im Hinblick auf...

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 3. August 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Gegenstand des [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 04.09.2017 (L 5 KR 61/17)

Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und PflegeversicherungKapitalleistung aus einer LebensversicherungAbgrenzung der beitragspflichtigen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 14. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.07.2017 (L 9 SO 64/14)

Kein Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Form einer Hilfe zur Benutzung eines eigenen Kraftfahrzeuge...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 28. Mai 2014 wird zurückgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten des Klägers sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.07.2017 (L 9 SO 6/14)

Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Form von Leistungen der WohnungshilfeKeine Übernahme der Kosten...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 13. März 2013 wird zurückgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten des Klägers sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.07.2017 (L 9 SO 5/16)

Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Form einer Hilfe zur Benutzung eines eigenen KraftfahrzeugesKeine...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 21. August 2015 aufgehoben und die Klage insgesamt abgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten des Klägers sind in keiner Instanz zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.07.2017 (L 9 SO 65/14)

Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Form einer Hilfe zur Benutzung eines eigenen KraftfahrzeugesKeine...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 28. Mai 2014 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten des Klägers sind in keiner Instanz zu erstatten. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 14.06.2017 (L 9 SO 19/16 KL)

Zusätzlicher Betrag für die Refinanzierung der Beiträge zur gesetzlichen UnfallversicherungRechtmäßigkeit eines SchiedsspruchsEingeschränkte...

Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs, durch den es abgelehnt worden ist, [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 14.06.2017 (L 9 SO 31/15 KL)

Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Vergütung für die Trägerin einer Werkstatt für behinderte MenschenKeine Erstattung der Unfallversicherungsbeiträge...

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs betreffend die Festsetzung der [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.05.2017 (L 3 AL 15/15)

Beihilfe zur BerufsausbildungStudium an einer WirtschaftsakademieFörderungsfähigkeit einer AusbildungAusbildungsintegrierte duale...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 10. April 2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]