Rechtsprechung | 2009 | Sonstige | OVG/VGH - Praxishandbuch Arbeitsrecht

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OVG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.12.2009 (16 A 1340/08.PVL)

Möglichkeit der Teilnahme weiterer sachkundiger Mitarbeiter bei Erörterungsgesprächen i.S.v. § 66 Abs. 2 Landespersonalvertretungsgesetz...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der auf die mündliche Anhörung vom 24. April 2008 ergangene Beschluss der Fachkammer für Landespersonalvertretungssachen des Verwaltungsgerichts Aachen teilweise geändert. Der [...]

OVG Niedersachsen - Urteil vom 02.12.2009 (2 KN 906/06)

Entgeltliche Inanspruchnahme gewerblicher Promotionsvermittlung und Promotionsberatung; Notwendigkeit einer Übergangsregelung bei...

Die Antragsteller wenden sich im Wege der Normenkontrolle dagegen, dass nach der derzeit gültigen Promotionsordnung der Juristischen Fakultät der Antragsgegnerin die Annahme von Bewerbungen von Promotionen durch jedes [...]

OVG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 30.11.2009 (OVG 60 PV 18.07)

Bemessung des Gegenstandwerts der anwaltlichen Tätigkeit im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren anhand des Vierteljahresverdienstes...

Der Gegenstandswert wird auf 4.000 Euro festgesetzt. Auf den Antrag des Bevollmächtigten des Beteiligten zu 2 vom 23. Oktober 2009 war der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren mit dem Auffangwert festzusetzen (§ [...]

OVG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 17.11.2009 (16 A 3277/07.PVB)

Versetzung eines Beschäftigten der Agentur für Arbeit in eine andere Arbeitsagentur ohne Mitbestimmung des Beschäftigten; Zurechnung...

Die Beschwerde des Beteiligten gegen den Beschluss der Fachkammer für Bundespersonalvertretungssachen des Verwaltungsgerichts Köln vom 12. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Es wird festgestellt, dass der Beteiligte [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 09.11.2009 (3 B 455/09)

Garantie der Sonntage und Feiertage als Grundlage subjektiver Rechte der Evangelischen Landeskirche Sachsens; Verfassungsrechtliche...

Auf den Antrag der Antragstellerin wird § 1 der Verordnung der Stadt Freital über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2009 vom 8. Mai 2009 am 6. Dezember 2009 (2. Advent) und am 20. Dezember 2009 (4. Advent) bis zur [...]

OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 06.11.2009 (1 L 73/09)

Erforderlichkeit eines Antrags auf Zuziehung des Personalrates vor einer beabsichtigten Maßnahme (hier: Ruhestandsversetzung); Regelungsinhalt...

Der Antrag der Beklagten auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Halle - 5. Kammer - vom 12. August 2009 wird abgelehnt. Die Beklagte hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu tragen. Der [...]

OVG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.10.2009 (16 A 1027/09.PVB)

Untersagung einer Personalratswahl wegen eines unwirksamen Verselbstständigungsbeschlusses; Anfechtung eines Beschlusses des Wahlvorstandes...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der Fachkammer für Bundespersonalvertretungssachen des Verwaltungsgerichts Köln vom 13. März 2009 wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. Der [...]

OVG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.10.2009 (6 A 1151/07)

Antrag eines einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellten Polizeikommissars wegen der Feststellung seiner Polizeidienstunfähigkeit...

Der Antrag wird abgelehnt. Der Kläger trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens. Der Streitwert wird auch für das Zulassungsverfahren auf 5.000,00 EUR festgesetzt. Der Antrag hat keinen Erfolg. Aus den mit dem [...]

OVG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.10.2009 (6 B 1496/09)

Ermessenserwägungen über eine Gestaltung der Erprobung und Beibehaltung einer Mitgliedschaft im Personalrat der abordnenden Behörde...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der angefochtene Beschluss mit Ausnahme der Streit-wertfestsetzung geändert. Die Anschlussbeschwerde des Antragstellers wird zurückgewiesen. Der Antrag auf Gewährung [...]

OVG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 29.10.2009 (OVG 62 PV 14.07)

Antragsbefugnis einer örtlichen Personalvertretung für einen Antrag auf Feststellung einer Verletzung ihres Mitbestimmungsrechts...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 6. November 2007 wird, soweit nicht die Anträge zurückgenommen worden sind, zurückgewiesen. Im Übrigen wird das Verfahren [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 27.10.2009 (PL 9 A 200/08)

Begründung eines Arbeitsverhältnisses auf unbestimmte Zeit durch schriftliches Einfordern der Weiterbeschäftigung innerhalb der...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 9. Dezember 2005 - PL 9 K 1610/05 - wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Der Antragsteller [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 27.10.2009 (PL 9 B 709/07)

Anspruch eines beim Staatlichen Vermessungsamt ausgebildeten Vermessungstechnikers auf Weiterbeschäftigung nach Beendigung der Ausbildung;...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 28. Januar 2005 - PL 9 B 709/07- geändert. Auf den Antrag des Antragstellers wird das zwischen ihm und der Beteiligten zu 1 [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 27.10.2009 (PL 9 A 202/08)

Betriebsbedingte Kündigung eines Mitgliedes der Jugendvertretung und Auszubildendenvertretung beim Staatlichen Vermessungsamt; Zumutbarkeit...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 9. Dezember 2005 - PL 9 K 1609/05 - wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Der Antragsteller [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 27.10.2009 (PL 9 B 468/07)

Auflösung eines Arbeitsverhältnisses bei unbesetzten Stellen aufgrund einer Zusammenrechnung von Stellenresten in einem Geschäftsbereich;...

Die Anträge des Beteiligten zu 1, des Beteiligten zu 3 und der Beteiligten zu 4 auf Zulassung der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 27. April 2007 - PL 9 K 1419/06 - werden abgelehnt. [...]

OVG Mecklenburg-Vorpommern - Beschluss vom 08.10.2009 (8 L 193/08)

Auslegung einer Dienstvereinbarung als Gegenstand eines personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahrens

Auf die Beschwerde der Beteiligten wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Greifswald - 7. Kammer - vom 15.08.2008 geändert. Es wird festgestellt, dass zwischen dem Antragsteller und der Beteiligten eine [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 29.09.2009 (PB 8 B 582/07)

Anspruch auf Auskunft über eine Durchsuchung von Benutzerprofilen und Dateien von Mitgliedern des örtlichen Personalrats i.R.e. Überprüfung...

Soweit die Anträge zurückgenommen wurden, wird das Verfahren eingestellt. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 31. August 2007 - PB 8 K 824/07 - wird insoweit für unwirksam erklärt. Die Beschwerde des [...]

OVG Niedersachsen - Beschluss vom 24.09.2009 (18 LP 9/08)

Personalvertretungsrechtliche Beteiligungspflichen bei einem Aufgabenzuwachs einer Dienststelle als sachliche Zuständigkeitsregelung...

I. Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung des Beteiligten zur Rücknahme der mit Erlass vom 31. Mai 2007 - 13.4 - 03 000 VORIS 20480 - (Nds. MBl. S. 487) vorgenommenen Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse auf [...]

OVG Niedersachsen - Beschluss vom 24.09.2009 (18 LP 10/08)

Beteiligungsrechte des Personalrats bei einer Delegation dienstrechtlicher Befugnisse sowohl auf die berufsbildenden als auch auf die...

OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.09.2009 (6 L 2/09)

Pflicht einer Dienststelle zum Nachweis der Befugnis zur Führung des gerichtlichen Verfahrens durch eine Vollmacht innerhalb der Ausschlussfrist;...

I. Die Beteiligte zu 2) absolvierte auf der Grundlage des mit der Antragstellerin geschlossenen Berufsausbildungsvertrages ab dem 01. November 2004 zunächst bei dem B. und seit dem 01. Januar 2005 bei der [...]

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 10.09.2009 (4 S 2816/07)

Nachzahlung von Besoldung für zurückliegende Schuljahre bei späterer Nachholung des gebotenen Mitbestimmungsverfahrens zur Erhöhung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 25. Oktober 2007 - 6 K 811/07 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 25.08.2009 (PL 9 B 192/07)

Erstattung der Gutachtenskosten eines Prozessbevollmächtigten; Verpflichtung zur rückwirkenden Änderung der Dienstanordnung zur...

Der Antrag des Antragstellers auf Zulassung der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 3. November 2006 - PL 9 K 1520/06 - wird abgelehnt. Der zulässige Antrag des Antragstellers ist nicht [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 21.08.2009 (PB 8 A 29/08)

Weiterbeschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers nach Beendigung seines Ausbildungsverhältnisses; Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 31. August 2007 - PB 8 K 1375/07 - geändert. Das Arbeitsverhältnis zwischen der Antragstellerin und der Beteiligten zu 1 [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 01.07.2009 (PL 9 B 710/07)

Mitwirkung des Personalrats auch ohne Antrag des von einer Personalmaßnahme betroffenen Polizeibeamten

Auf die Beschwerde des Beteiligten wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 28.1.2005 - PL 9 K 2203/04 - geändert; der Antrag des Antragstellers wird abgelehnt. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. [...]

VGH Hessen - Beschluss vom 25.06.2009 (22 A 1895/08.PV)

Weiterbeschäftigungsanspruch eines Mitglieds der Jugendvertretung einer Stadtverwaltung bei Vorliegen freier, ausbildungsadäquater...

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1) gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden - Fachkammer für Personalvertretungsrecht (Land) - vom 29. Juli 2008 - 23 K 613/08.WI.PV - wird zurückgewiesen. Die [...]

OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 27.04.2009 (1 M 42/09)

Zur Rückumsetzung eines Beamten bei fehlender Zustimmung des Personalrates: Beamter; Hauptsache; Heilung; Personalrat; Rechtsschutz,...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Magdeburg - 5. Kammer - vom 17. März 2009, deren Prüfung gemäß § 146 Abs. 4 Satz 1 und 6 VwGO auf die von ihm dargelegten Gründe beschränkt [...]

OVG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 20.04.2009 (12 A 2431/08)

Rechtmäßigkeit eines Bescheides des Integrationsamtes über eine Erteilung der Zustimmung zu einer außerordentlichen fristlosen...

Das angefochtene Urteil wird geändert. Der Bescheid des Integrationsamtes beim Beklagten vom 28. März 2007 über die Erteilung der Zustimmung zur außerordentlichen fristlosen Kündigung in der Gestalt des [...]

OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 15.04.2009 (5 L 3/08)

Informationspflichten über Durchführung von Beurteilungsrichtlinien: Aufgabe; Beurteilungsrichtlinie; Informationspflicht; Stufenvertretun...

I. Der Antragsteller macht die Verletzung von Informationspflichten des Beteiligten hinsichtlich der Auswertung der Ergebnisse der Regelbeurteilung von Beamten und Angestellten für den nach der Neufassung der [...]

OVG Thüringen - Beschluss vom 02.04.2009 (5 PO 341/07)

Informationsrecht und Anhörungsrecht eines Hauptpersonalrates gegenüber einem Ministerium in Fällen der Vorbereitung von Organisationsentscheidungen...

Unter Abänderung des aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 7. März 2007 ergangenen Beschlusses des Verwaltungsgerichts Meiningen - 3 P 50007/05 Me - wird der Antrag des Antragstellers abgelehnt. I. Die Beteiligten [...]

OVG Niedersachsen - Beschluss vom 12.03.2009 (5 ME 438/08)

Entlassung eines Beamten auf Probe wegen fehlender Bewährung (mangelnde fachliche Leistung); keine Wiederherstellung der aufschiebenden...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 8. Oktober 2008, mit dem das Verwaltungsgericht den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 10.03.2009 (2 B 148/09)

sächsisches Personalübergangsgesetz; Übergang eines Arbeitsverhältnisses; Übergabeverfügung; Verfassungsmäßigkeit

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 16. Dezember 2008 - 11 L 478/08 - geändert. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen den Bescheid [...]

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 03.03.2009 (PB 15 S 2635/07)

Steuern auf Trennungsgeld in Form von Wegstreckenentschädigung als Kosten gem. § 44 Abs. 1 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG...

Die Beschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 09. Oktober 2007 - PB 9 K 2/07 - wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Der [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 19.02.2009 (3 B 373/06)

Handwerksordnung; Berufsbildungsgesetz; Ausbildungsvergütung; Angemessenheit; Tarifvertrag; Organisationsgrad

Der Antrag der Klägerin, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 15. Dezember 2005 - 5 K 225/05 - zuzulassen, wird abgelehnt. Die Klägerin trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens mit [...]

OVG Mecklenburg-Vorpommern - Beschluss vom 18.02.2009 (7 O 167/08)

Verwaltungsrechtsweg; Truppendienstgericht; Personalrat; Freistellung; Uniformpflicht

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Greifswald - 8. Kammer - vom 05.09.2008 wird zurückgewiesen. Mit Schriftsatz vom 06.03.2008 hat der Antragsteller, der Vorsitzende des örtlichen Personalrats [...]

OVG Niedersachsen - Beschluss vom 11.02.2009 (17 LP 20/07)

Eingruppierung; Funktionsstufen; Mitbestimmung

I. Der Antragsteller und der Beteiligte streiten darüber, ob die Übertragung besonderer zusätzlicher Aufgaben, die mit der Zahlung von sog. Funktionsstufen nach § 20 des Tarifvertrages für Arbeitnehmerinnen und [...]

OVG Bremen - Beschluss vom 03.02.2009 (P A 496/08.PVL)

Beamter auf Lebenszeit; Beurteilung; Ernennung; Mitbestimmung; Personalrat; Vorlage der Beurteilung; Verweigerung der Zustimmung

Die Beschwerde der Beteiligten gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen - Fachkammer für Personalvertretungssachen - vom 05.09.2008 wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller und die [...]

OVG Sachsen - Beschluss vom 26.01.2009 (PL 9 A 470/08)

Sächsisches Personalvertretungsgesetz; Personalratswahl; Gruppenwahl; Beschäftigte; Angestellte; Arbeiter

1. Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 5. Oktober 2007 - PL 9 K 1115/07 - wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Zwischen den [...]