Rechtsprechung | 1996 | Sonstige | OLG - Praxishandbuch Arbeitsrecht

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OLG Düsseldorf - Urteil vom 19.12.1996 (24 U 11/96)

NJW-RR 1997, 1150 OLGReport-Düsseldorf 1997, 86 [...]

OLG Hamm - Urteil vom 02.12.1996 (3 U 32/96)

Ansprüche wegen behaupteter Verletzung von Sorgfaltspflichten aus einem BehandlungsvertragWirksame Einwilligung in einen EingriffAusreichendes...

Die Berufung der Klägerin gegen das am 16. November 1995 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist [...]

OLG Köln - Beschluß vom 23.05.1996 (19 W 22/96)

Entscheidung über die Rechtswegzuständigkeit Ordentliche Gerichte - Arbeitsgerichte

Die gemäß § 17 a Abs. 4 Satz 3 GVG statthafte, form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde führt in der Sache zum Erfolg, da für den vorliegenden Rechtsstreit gemäß § 13 GVG die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte [...]

OLG Köln - Urteil vom 27.03.1996 (13 U 165/94)

Schadensersatz nach einem VerkehrsunfallBerücksichtigung einer MitverschuldensquoteVerletzung der doppelten Rückschaupflicht

Auf die Berufung der Beklagten zu 1. und 2. wird das am 1 Juni 1994 verkündete Urteil des Landgerichts Aachen - 2 0 174/93 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefaßt: 1. Die Beklagten zu 1. und 2. werden als [...]

OLG Naumburg - Beschluß vom 25.03.1996 (2 Ss 27/96)

Straftaten gegen das Leben: Fahrlässige Tötung durch Unterlassen bei einem Arbeitgeber wegen Verstoßes gegen Unfallverhütungsvorschrifte...

Das Amtsgericht ... hatte den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten verurteilt und die Vollstreckung dieser Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Die Berufung des Angeklagten hat das [...]

SchlHOLG - Beschluß vom 07.02.1996 (9 W 12/96)

Höhe des Abzugs für Erwerbstätige

Die nach § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde ist begründet. Aufgrund der vorgelegten Verdienstbescheinigung der Klägerin ist von einem Nettoeinkommen entsprechend ihrer Beschwerdeschrift von 1.913,41 DM [...]

OLG Dresden - Urteil vom 25.01.1996 (13 U 1449/95)

Auslegung einer strafbewehrten Arbeitsplatzsicherungsabrede

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der Treuhandanstalt (im folgenden einheitlich: Klägerin). Sie verlangt von den Beklagten Zahlung einer Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Arbeitsplatzsicherungsabrede in einem [...]

OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 18.01.1996 (16 U 42/95)

Ansprüche der Eigentümerin eines Flugzeugs wegen Verletzung eines Bodenverkehrsdienstvertrages

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 31. Januar 1995 - 2/18 O 340/93 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das [...]