2. Rechtsprechung
  3. 2021
  4. BAG
BAG - Beschluss vom 17.11.2021
4 ABR 1/21
Normen:
Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR Caritas) Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen Anlage 31 Anhang D Nr. 4, Abschnitt II "Leitende Mitarbeiter in der Pflege" Vorbemerkung Nr. 1, Entgeltgruppe P 13, Entgeltgruppe P 14;
Fundstellen:
AP BGB _ 611 Kirchendienst Nr. 101
AuR 2022, 140
BAGE 176, 197
NZA 2022, 131
Vorinstanzen:
LAG Düsseldorf, vom 30.11.2020 - Vorinstanzaktenzeichen 9 TaBV 51/20
ArbG Essen, vom 17.06.2020 - Vorinstanzaktenzeichen 5 BV 97/19

Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung im tariflichen Verständnis als einheitlicher ArbeitsvorgangAnforderungen an die Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung in Krankenhäusern mit PflegebereichenBereichs- oder Abteilungsleitung ohne unterstellte Stationen mit eigener StationsleitungStationsleitung als Funktionsbegriff einer organisatorischen Einheit ohne Gruppen- oder Teamleitungen

BAG, Beschluss vom 17.11.2021 - Aktenzeichen 4 ABR 1/21

DRsp Nr. 2022/918

Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung im tariflichen Verständnis als einheitlicher Arbeitsvorgang Anforderungen an die Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung in Krankenhäusern mit Pflegebereichen Bereichs- oder Abteilungsleitung ohne unterstellte Stationen mit eigener Stationsleitung Stationsleitung als Funktionsbegriff einer organisatorischen Einheit ohne Gruppen- oder Teamleitungen

Mitarbeiter in der Pflege leiten im Regelfall dann einen Bereich oder eine Abteilung iSd. Entgeltgruppe P 14 des Anhangs D zur Anlage 31 der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR Caritas), wenn ihnen mehrere Stationen mit eigenen Stationsleitungen fachlich unterstellt sind. Aus dem Begriff "in der Regel" wird aber deutlich, dass im Ausnahmefall auch andere Faktoren für die Bewertung maßgeblich sein können, ob ein Bereich oder eine Abteilung geleitet wird. Orientierungssätze: 1. Bei der Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung iSd. Entgeltgruppe P 14 AVR Caritas handelt es sich - ebenso wie bei der Leitung einer Station - regelmäßig um einen einheitlichen Arbeitsvorgang, weil letztlich alle Tätigkeiten dem Arbeitsergebnis Leitung des Bereichs bzw. der Abteilung dienen (Rn. 17).