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LAG Berlin - Urteil vom 26.02.1998
14 Sa 156/97
Normen:
BAT §§ 1 2 § 35 SR 2k - Theaterbetriebszulage ;
Vorinstanzen:
ArbG Berlin, vom 25.08.1997 - Vorinstanzaktenzeichen 93 Ca 37194/96

LAG Berlin - Urteil vom 26.02.1998 (14 Sa 156/97) - DRsp Nr. 1999/7715

LAG Berlin, Urteil vom 26.02.1998 - Aktenzeichen 14 Sa 156/97

DRsp Nr. 1999/7715

Zur Frage, wann Anspruch auf eine Theaterbetriebszulage nach Nr. 1 zu §§ 1 und 2 und Nr. 6 zu § 35 SR 2 k BAT (hier: in Verbindung mit §§ 1, 2 des Berliner TV über die Theaterbetriebszulage für Angestellte vom 19.04.1988 i.d.F. vom 17.02.1993) besteht.

Normenkette:

BAT §§ 1 2 § 35 SR 2k - Theaterbetriebszulage ;

Tatbestand:

Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger für den Zeitraum Juli 1996 bis August 1997 von dem beklagten Land die Theaterbetriebszulage nach den SR 2 k BAT verlangen kann.

Der Kläger ist seit 1990 beim Beklagten als Theatermeister mit Vergütung nach der Vergütungsgruppe V c, Fallgruppe 14 der Anlage I a zum BAT beschäftigt. Er ist im ... eingesetzt. Die vorliegend streitige Theaterbetriebszulage hat er seit dem 01.11.1991 erhalten. Seit Juli 1996 hat der Beklagte jedoch die Zahlungen eingestellt mit der Begründung, die rechtlichen Voraussetzungen seien nicht gegeben.

In baulicher und technischer Hinsicht ist der ... folgendermaßen ausgestattet:

1. Gebäude:

Zuschauerraum, Rang bzw. Empore, Proszenium (Brandwand), Bühnenportal, Bühnenhaus, Mittelbühne, Orchestergraben, Arbeitsgalerien, Portalbrücke, Portaltürme, Regieraum bzw. Lichtstellwarte, Garderoben, Werkstätten, Magazine, Lager, Foyers, Treppenhäuser

2. Theatertechnik: