BAG - 31.01.1984 (3 AZR 514/81) - DRsp Nr. 1992/6599
BAG, vom 31.01.1984 - Aktenzeichen 3 AZR 514/81
DRsp Nr. 1992/6599
Anpassung von Betriebsrenten(c) nicht bei jahrelang wirtschaftlich sehr schlechter Lage des Arbeitgebers und negativer Prognose;(d-e) regelmäßig durch Erhöhung der "laufenden Leistungen",(e) gegebenenfalls auch in Form freiwilliger "Einmal-Zahlungen", aber ohne Bindung für die Zukunft;(f) nur zwecks Teuerungsausgleichs, also ohne Berücksichtigung besonderer Belange des einzelnen Ruheständlers.