2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. Sonstige
  5. LAG
  6. LAG Hamm
LAG Hamm - Urteil vom 12.11.2015
15 Sa 1224/15
Normen:
BGB § 611 Abs. 1;
Vorinstanzen:
ArbG Minden, vom 16.06.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 1 Ca 161/15

Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes aufgrund betrieblicher Übung

LAG Hamm, Urteil vom 12.11.2015 - Aktenzeichen 15 Sa 1224/15

DRsp Nr. 2016/4763

Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes aufgrund betrieblicher Übung

Hat der Arbeitgeber seit etwa 20 Jahren Arbeitnehmern mit Erreichen einer 20-jährigen Betriebszugehörigkeit ein Jubiläumsgeld gezahlt, so können auch die übrigen Arbeitnehmer davon ausgehen, dass ihnen bei Vorliegen dieser Voraussetzung ein Anspruch zusteht. Dies gilt umso mehr, wenn über die 20 Jahre hinweg jährlich etwa 2% der Belegschaft ein solches Jubiläumsgeld erhalten haben.

Tenor

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Minden vom 16.06.2015 - 1 Ca 161/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

BGB § 611 Abs. 1;

Tatbestand

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes.

Die Klägerin ist seit dem 15.10.1994 auf der Grundlage des schriftlichen Arbeitsvertrags vom 12.10.1994 (Bl. 4. d. A.) und verschiedener diesen ergänzenden Änderungsvereinbarungen bei der Beklagten als Pflegedienst/Reha-Fachschwester in einer Klinik in T beschäftigt.