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LSG Hessen - Urteil vom 18.12.2015 (L 4 KA 26/12)

Honoraranspruch eines medizinischen VersorgungszentrumsAbsetzung der Kostenpauschale Nr. 40100 EBM-ÄMischfälleErbringung von Basislaborleistunge...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 18. April 2012 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten auch des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 15.12.2015 (L 9 AS 424/15 B ER; L 9 AS 423/15 B)

SGB II - LeistungenEilverfahrenKosten der Unterkunft und HeizungBestimmung der Angemessenheit der UnterkunftskostenMehrstufiges VerfahrenBerücksichtigung...

Die Beschwerden der Antragsteller gegen den die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes und die Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz ablehnenden Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom [...]

LSG Hessen - Urteil vom 10.12.2015 (L 1 KR 413/14)

Eintritt der Genehmigungsfiktion beim Anspruch auf Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Begründung eines...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Darmstadt vom 21. November 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 30.11.2015 (L 5 EG 3/15)

ElterngeldEinkommensermittlungMehrfacher Wechsel der Steuerklasse

I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 25. November 2014 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte hat dem Kläger dessen notwendige außergerichtliche Kosten auch für das [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.11.2015 (L 2 R 293/12)

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Versorgung mit HörgerätenBegrenzung durch das Wirtschaftlichkeitsgebo...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 4. Juni 2012 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.11.2015 (L 3 U 171/11)

Vorliegen einer versicherten Tätigkeit für die Anerkennung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall in der gesetzlichen UnfallversicherungAbgrenzung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 27. Mai 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 19.11.2015 (L 8 KR 9/14)

Keine Sozialversicherungspflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH bei einer Beherrschung durch eine GmbH & Co KG und...

Die Berufungen der Beklagten gegen die Gerichtsbescheide des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. Dezember 2013 (S 31 R 402/12 und S 31 R 438/12) werden zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.11.2015 (L 4 KA 2/12)

Ärztliche Honorarberechnung bei DoppelzulassungAuswirkung von Vorfragen für mehrere QuartaleÄnderungen des EBMSachliche Zuständigkeit...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 23. November 2011 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.11.2015 (L 4 KA 27/12)

Quotierte Vergütung von ärztlichen VorwegleistungenUnterdeckungen im LaborbereichVergütungssteuerung und Leistungen von Laborärzte...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 18. April 2012 (Az.: S 12 KA 780/10) wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten auch des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.11.2015 (L 4 KA 25/12)

HonorarbegrenzungsmaßnahmenGrundsatz von Treu und GlaubenAkzessorietät eines Auskunftsanspruchs

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 18. April 2012 (Az.: S 12 KA 488/10) wird zurückgewiesen und die Klage abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten auch des Berufungsverfahrens zu [...]

LSG Hessen - Urteil vom 13.11.2015 (L 9 AS 44/15)

Prozessführungsbefugnis; Prozessstandschaft; Vertretung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft; Individualansprüche der Mitglieder...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Darmstadt vom 15. Dezember 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Urteil vom 13.11.2015 (L 9 AS 192/14)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeLeistungen für Bildung und Teilhabe in Form der ergänzenden LernförderungWesentliche...

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 16. Dezember 2013 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 30.10.2015 (L 2 R 262/14)

Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenBehindertengerechter Umbau eines projektierten EinfamilienhausesSachlicher Umfang...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 27. Februar 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 29.10.2015 (L 8 KR 131/13)

Beitragsfreiheit von Zuschlägen für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit neben dem Grundlohn bei Rufbereitschaf...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 4. März 2013 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen. Der Streitwert wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 28.10.2015 (L 4 KA 28/14)

Abrechnungsfähigkeit psychotherapeutischer Leistungen

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 12. Februar 2014 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 28.10.2015 (L 8 KR 315/15 B)

Wirkzeitraum der Bewilligung von ProzesskostenhilfeFeststellung der BedürftigkeitBeschwerdeausschlussNichtvorlage des Erklärungsvordruck...

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 3. September 2015 wird als unzulässig verworfen. I. Der Kläger wendet sich gegen den Wirkzeitraum der Bewilligung von [...]

LSG Hessen - Urteil vom 28.10.2015 (L 4 KA 31/14)

Genehmigung zur Abrechnung von Behandlungen von männlichen Patienten für eine Fachärztin für FrauenheilkundeBehandlung von Opiatabhängigen3%-Regelun...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 2. April 2014 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten auch des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 27.10.2015 (L 3 U 208/13)

Versicherungsschutz des Eigentümers eines forstwirtschaftlichen Grundstücks in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des SG Kassel vom 25.10.2013 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 26.10.2015 (L 2 SO 95/15 B)

Sozialhilfe - sozialgerichtliches Verfahren; Rechtsanwaltsvergütung; Prozesskostenhilfe; Güterichterverfahren

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 9. April 2015 wird zurückgewiesen. I. Der Beschwerdeführer begehrt eine höhere, aus der Staatskasse aufzubringende Vergütung für [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.10.2015 (L 5 EG 23/14)

Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 19. September 2014 und der Bescheid des Beklagten vom 20. September 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 1. Oktober 2013 [...]

LSG Hessen - Urteil vom 12.10.2015 (L 9 U 204/13)

Hinterbliebenenrente; Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 4103; Rechtsvermutung des § 63 Abs. 2 Satz 1 SGB VII; Offenkundigkeit; Asbeststaublungenerkrankung;...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 24. Oktober 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander in beiden Rechtszügen keine Kosten zu erstatten. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 08.10.2015 (L 1 KR 150/15 KL)

Krankenversicherung

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, welche [...]

LSG Hessen - Urteil vom 05.10.2015 (17 Sa 1676/14)

Versetzung; Stationierungsort; Heimatbasis; Umstationierung

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 9. September 2014, 5 Ca 677/14, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 02.10.2015 (L 2 SF 82/14 E)

Festsetzung einer PKH-VergütungAnwendbare Fassung des RVGZeitpunkt der BeiordnungKriterien für die Bemessung einer Mittelgebühr

Die Erinnerung des Antragstellers gegen die Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung für seine Tätigkeit als beigeordneter Rechtsanwalt im Verfahren L 9 U 242/09 (vormals L 3 U 242/09 und L 6 U [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 18.09.2015 (L 7 AS 431/15 B ER)

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles Aufenthaltsrecht; Arbeitnehmereigenschaf...

Auf Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 19. Juni 2015 aufgehoben, soweit das Sozialgericht den Antragsgegner verpflichtet hat, der Antragstellerin vorläufig [...]

LSG Hessen - Urteil vom 17.09.2015 (L 8 KR 96/13)

Neue Untersuchungs- und BehandlungsmethodeVergütung für NUBDrug Eluting BalloonKrankenhausindividuell zu vereinbarende Entgelte

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Fulda vom 28. Februar 2013 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Der Streitwert wird auf 965 € festgesetzt. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 17.09.2015 (L 8 KR 282/12)

Krankenversicherung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Juni 2012 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Im [...]

LSG Hessen - Urteil vom 17.09.2015 (L 8 KR 115/15)

Vergütung einer stationären BehandlungDRG-Fallpauschale D60CZulässigkeit einer NachberechnungGrundsatz von Treu und Glauben im SozialrechtVerwirkun...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 12. März 2015 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens auch in der Berufungsinstanz. Der Streitwert wird auf [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.09.2015 (L 4 KA 72/13)

Sonderregelung im Rahmen deines RegelleistungsvolumensDuplexsonographieErhöhung des RegelleistungsvolumensErmessensentscheidung und...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 30. Oktober 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens beider Instanzen zu tragen. Die Revision [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.09.2015 (L 2 R 49/15)

Rente wegen ErwerbsminderungGestörter AltersteilzeitvertragKeine Anrechnung eines Wertguthabens

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 15. Dezember 2014 sowie der Bescheid der Beklagten vom 7. September 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. Dezember 2010 [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.09.2015 (L 2 R 104/13)

Rückzahlung überzahlter Rente nach Versterben des RentenempfängersBargeldloser ZahlungsverkehrVertretenmüssen einer Überzahlun...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Januar 2013 aufgehoben und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. II. Die Anschlussberufung der Klägerin wird [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 10.09.2015 (L 4 SO 225/14)

Leistungen zur Deckung von GrabpflegekostenKosten der BestattungZurechnungszusammenhang

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 30. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Urteil vom 25.08.2015 (L 3 U 119/10)

Feststellung weiterer Unfallfolgen in der gesetzlichen Unfallversicherung nach dem FremdrentenrechtGlaubhaftmachung geltend gemachter...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 4. Mai 2010 geändert und als weitere Folge des Arbeitsunfalls vom 24. Mai 1968 ein rechtsseitiges Ohrgeräusch festgestellt. Im Übrigen wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 25.08.2015 (L 3 U 239/10)

Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall in der gesetzlichen UnfallversicherungAnforderungen an das Vorliegen einer posttraumatischen...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Fulda vom 18. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 25.08.2015 (L 3 U 54/11)

Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine besonders erhöhte Infektionsgefahr für eine Erzieherin...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 26. Januar 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 24.08.2015 (L 1 KR 171/15 B)

Beiladung; Aufhebung einer Beiladung von Amts wegen; Rechtsschutzmöglichkeit; berechtigtes Interesse an einer Beiladung

Die Beschwerde der Beigeladenen zu 1. bis 6. gegen den Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 28. April 2015 wird zurückgewiesen. Die Beigeladenen zu 1. bis 6. tragen die Gerichtskosten und die außergerichtlichen [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 17.08.2015 (L 6 AS 659/14 B)

Klagerücknahmefiktion

I. Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Wiesbaden vom 1. August 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander hinsichtlich des Beschwerdeverfahrens keine Kosten zu [...]

LSG Hessen - Urteil vom 17.08.2015 (L 9 AS 618/14)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung der Zahlung aus einem arbeitsgerichtlichen Vergleich als Einkomme...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 20. Mai 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 05.08.2015 (L 6 AL 6/13)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung; Eintritt von Sperrzeittatbeständen bei zwei zeitgleich erfolgten...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 7. November 2012 geändert. Der Sperrzeitbescheid der Beklagten vom 4. Oktober 2010 (Vermittlungsvorschlag C. GmbH vom 5. August 2010) [...]

LSG Hessen - Urteil vom 29.07.2015 (L 4 KA 20/11)

Vertragsarztangelegenheiten

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 23. Februar 2011 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der notwendigen Aufwendungen der [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 24.07.2015 (L 5 R 162/14)

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. BerufsunfähigkeitBesonders grobe prozessuale NachlässigkeitZurückweisung eines Antrags...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 6. März 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. I. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.07.2015 (L 5 R 39/14)

Rentenversicherung

I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 17. Dezember 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander für beide Instanzen keine Kosten zu erstatten. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.07.2015 (L 5 R 429/12)

Rentenversicherung

I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 31. Juli 2012 sowie der Bescheid der Beklagten vom 23. Februar 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Juli 2011 geändert [...]

LSG Hessen - Urteil vom 20.07.2015 (L 9 U 69/14)

Anerkennung eines Skiunfalls im Begleitprogramm einer Tagung von Führungskräften als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung;...

LSG Hessen - Urteil vom 20.07.2015 (L 9 U 5/15)

Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall nach dem SGB VII; Objektive Beweislast des Unfallversicherungsträgers; Berücksichtigung...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 31. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren. III. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 14.07.2015 (L 2 R 417/14)

Rückforderung zu viel gezahlter RentenleistungenWesentliche Änderung der Sach- und RechtslageAnspruch auf verdrängte RenteRücknahme...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 27. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin auch die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen [...]

LSG Hessen - Urteil vom 14.07.2015 (L 3 U 132/11)

Feststellung einer Hepatitis-C-Virusinfektion als Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 3101 in der gesetzlichen Unfallversicherung...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. Mai 2011 sowie der Bescheid der Beklagten vom 17. April 2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13. Juni 2007 [...]

LSG Hessen - Urteil vom 14.07.2015 (L 2 R 236/14)

Kindererziehungszeiten; Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung; Erziehung im Ausland

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 19. Mai 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 14.07.2015 (L 9 AS 279/15 B ER)

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 10. April 2015 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Nr. 1. des Tenors des Beschlusses des Sozialgerichts nach den Worten 'in [...]

LSG Hessen - Urteil vom 14.07.2015 (L 3 U 118/13)

Unfallversicherung

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 25. Juni 2013 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers auch für das [...]