Rechtsprechung | 2011 | Sonstige | OVG/VGH | VGH Baden-Württemberg

Details ausblenden

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 27.09.2011 (PB 15 S 1026/11)

Einordnung der vom Bundesversicherungsamt angeordneten Schließung einer Betriebskrankenkasse als zur Aufstellung eines Sozialplans...

Die Beschwerden der weiteren Beteiligten gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 02. März 2011 - PB 21 K 4633/10 - werden zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. Die Antragstellerin, [...]

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 04.08.2011 (2 S 83/11)

Anwendung der in § 22 Abs. 3 BBhV angelegten Festbetragsregelung vor dem Hintergrund von Festbeträge bestimmenden Verwaltungsvorschriften...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 15. Januar 2010 - 3 K 2314/09 - geändert. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für die Beschaffung des Medikaments 'Sortis' eine [...]

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 23.03.2011 (12 S 2823/08)

Einwendungen gegen die Rechtmäßigkeit einer bewilligten Jugendhilfemaßnahme im Falle einer Heranziehung einer am jugendhilferechtlichen...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 05. Dezember 2007 - 9 K 3828/07 - abgeändert. Der Bescheid des Beklagten vom 18. Dezember 2006 und dessen Widerspruchsbescheid vom 20. [...]

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 02.03.2011 (DL 13 S 2492/10)

Rechtzeitiger Hinweis vor Erlass einer Disziplinarverfügung auf die geplante Disziplinarmaßnahme und die Höhe sowie auf das Antragsrecht...

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 15. September 2010 - DL 11 K 1440/09 - wird abgelehnt. Der Beklagte trägt die Kosten des [...]

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 17.02.2011 (2 S 2398/10)

Anwendbarkeit des § 7 Abs. 7 S. 4 Beihilfenverordnung (BVO) a.F. im Falle einer einzelnen Abrechnung erbrachter Leistungen nach §...

Die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 24. März 2010 - 12 K 3433/08 - wird zurückgewiesen. Das beklagte Land trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird [...]

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 16.02.2011 (12 S 1608/08)

Ausschließliche Regelungen anstelle von Mehrfachzuständigkeiten in § 86 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII); Fallen eines Kindes...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 01. August 2006 - 4 K 1335/04 - wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht [...]

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 02.02.2011 (11 S 1198/10)

Erfordernis des Bestehens einer Rentenanwartschaft in der gesetzlichen oder einer privaten Rentenversicherung für die Annahme der...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 2. März 2010 - 11 K 3469/09 - wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht [...]

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 01.02.2011 (12 S 1774/10)

Auslegung des § 74a S. 1 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) i.d.F. des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) v. 27.12.2004 im Hinblick...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 23. Oktober 2008 - 2 K 1228/06 - geändert; der beklagte Landkreis wird auch insoweit unter Aufhebung der entgegenstehenden Bescheide [...]