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LSG Thüringen - Urteil vom 14.12.2010 (L 6 KR 242/06)

Beurteilung der Erforderlichkeit einer stationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 7. November 2005 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 14.12.2010 (L 6 KR 746/05)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 13. September 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.11.2010 (L 6 SF 653/10 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Anwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens im Verfahren des einstweiligen...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 3. Juni 2010 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers auf 512,89 Euro [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.11.2010 (L 6 R 173/09)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichtes Nordhausen vom 17. November 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.10.2010 (L 6 SF 652/10 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Anspruch auf Verfahrensgebühr bei einer Untätigkeitsklage

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 2. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.09.2010 (L 6 KR 700/05)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 26. April 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.09.2010 (L 6 R 675/08)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer kaufmännischen Angestellten im Mehrstufenschema

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 8. Mai 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 07.09.2010 (L 6 KR 746/10 B ER)

Anspruch auf Krankengeld im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung im sozialgerichtlichen Verfahren; Verfassungsmäßigkeit...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 7. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.08.2010 (L 6 KR 290/10 B ER)

Anspruch auf Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Onkothermie zur Behandlung eines anaplastischen Astrozytoms...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 10. März 2010 aufgehoben. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.08.2010 (L 6 SF 562/10 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Festsetzung des Gegenstandswertes der anwaltlichen Tätigkeit

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 20. Mai 2010 dergestalt abgeändert, dass die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung auf 183,26 Euro festgesetzt wird. Im [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.08.2010 (L 6 R 779/07)

Sozialversicherungspflicht des Fremdgeschäftsführers einer GmbH

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 8. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.07.2010 (L 6 KR 617/06)

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine laserinduzierte Thermotherapie

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 8. Juni 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.05.2010 (L 6 SF 198/10 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren für ein Verfahren auf Kostenübernahme nach § 23 SGB II

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 1. Februar 2010 abgeändert und die zu erstattende Vergütung auf insgesamt 573,16 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.05.2010 (L 6 KR 335/06)

Kostenerstattung selbst beschaffter Leistungen durch die gesetzliche Krankenversicherung

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 31. Januar 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.05.2010 (L 6 R 1419/07)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer Außendienstmitarbeiterin im Mehrstufenschema

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 8. November 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.05.2010 (L 6 KR 183/05)

Berücksichtigung pauschal versteuerter Wochenendarbeitsbezüge als sozialversicherungspflichtiges Einkommen

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 2. Dezember 2004 sowie der Bescheid vom 2. März 1998 in Gestalt des Änderungsbescheids vom 20. Mai 1999 und des Widerspruchsbescheids vom 10. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.05.2010 (L 6 R 202/06)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 17. Januar 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 03.05.2010 (L 6 B 58/10 SF)

Aussetzung des Verfahrens im sozialgerichtlichen Verfahren bei Zweifeln an der Prozessfähigkeit

Der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 7. Januar 2010 wird aufgehoben. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. Mit Urteil vom 25. Juni 2008 (Az.: S 7 KA 59/04) [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.04.2010 (L 6 B 45/10 SF)

Der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 7. Januar 2010 wird aufgehoben. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. Mit Beschluss vom 7. Dezember 2004 (Az.: S 7 KA [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.04.2010 (L 6 R 748/06)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 6. Juli 2006 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.04.2010 (L 6 B 207/09 KR)

Voraussetzungen der Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine selbstbeschaffte Kraft

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 11. August 2009 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 14.04.2010 (L 11 KA 495/10)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 14. April 2010 wird zurückgewiesen. Satz 1 des Tenors des erstinstanzlichen Urteils wird klarstellend wie folgt gefasst: 'Die Bescheide vom 23. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.03.2010 (L 6 KR 158/10 ER)

Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Beitragsbescheid im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen 7. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung im Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen 7. Januar 2010 wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.03.2010 (L 6 R 1341/07)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 27. September 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.02.2010 (L 6 SF 2/10)

Unzulässigkeit einer Erinnerung gegen die Vergütung eines Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Erinnerung der Erinnerungsführerin wird als unzulässig verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Auf den Antrag der Erinnerungsführerin vom 6. November 2008 beauftragte der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.02.2010 (L 6 KR 1052/09 ER)

Rückwirkende Leistungsgewährung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.01.2010 (L 6 R 580/05)

Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit einer Zahnarzthelferin nach dem Mehrstufenschema des Bundessozialgericht...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 28. Juni 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.01.2010 (L 6 SF 53/09)

Entschädigung von sachverständigen Zeugen im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen einer gutachterlichen Äußerung

Die Vergütung für den Befundbericht des Erinnerungsführers vom 15. August 2009 wird auf 24,65 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Berufungsverfahren A. G .../. [...]