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LSG Hamburg - Urteil vom 11.12.2009 (L 6 R 180/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. August 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.12.2009 (L 5 AL 16/06)

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Dezember 2005 abgeändert und der Bescheid der Beklagten vom 20. November 2003 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25. Februar 2004 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.12.2009 (L 5 AS 6/09)

Die Berufungen werden als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit sind Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen zur [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.12.2009 (L 2 KA 58/06)

Verordnung von Interleukin 2 zur kombiniert subkutan-inhalativen Anwendung bei fortgeschrittenem Nierentumor zu Lasten der gesetzlichen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen sind nicht erstattungsfähig. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.11.2009 (L 6 R 73/06)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 8. März 2006 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.11.2009 (L 6 R 72/06)

LSG Hamburg - Urteil vom 24.11.2009 (L 5 AS 10/06)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 20. Februar 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.11.2009 (L 1 R 181/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 27. September 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 12.11.2009 (L 1 B 202/09 ER KR)

Anspruch auf Leistungen der häuslichen Krankenpflege bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Mai 2009 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt die außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin für das Beschwerdeverfahren. Im Übrigen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.10.2009 (L 6 R 194/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 15. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.10.2009 (L 5 AL 88/03)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 26. September 2003 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat dem Kläger ¼ seiner notwendigen außergerichtlichen Kosten in diesem Rechtsstreit [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.10.2009 (L 1 KR 36/07)

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 27. August 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.08.2009 (L 5 AL 17/07)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist das Begehren des Klägers, dass die Beklagte für ihn [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.07.2009 (L 5 AS 20/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung bei Eigenkündigung des selbst gesuchten Beschäftigungsverhältnisses

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. März 2007 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Im [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.07.2009 (L 3 R 207/05)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. September 2005 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.07.2009 (L 3 U 25/07)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. April 2007 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.07.2009 (L 5 AS 52/07)

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 9. August 2007 aufgehoben und die Beklagte unter teilweiser Aufhebung der Bescheide vom 25. September 2006 und vom 8. November 2006 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.07.2009 (L 5 AS 14/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Anerkennung der Hinzuziehung eines [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.06.2009 (L 3 U 42/07)

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 23. August 2007 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren. 3. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.06.2009 (L 5 AL 19/06)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 24. November 2005 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.04.2009 (L 3 R 19/08)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. September 2007 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.03.2009 (L 3 U 51/04)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Juni 2004 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 31.03.2009 (L 5 B 187/08 PKH AL)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 26. März 2008 aufgehoben. Der Klägerin wird für das Klageverfahren erster Instanz wegen Rücknahme des Bescheides der Beklagten vom 23. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.03.2009 (L 6 R 126/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 20. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.03.2009 (L 6 R 75/06)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 6. März 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.03.2009 (L 5 AL 57/06)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Mai 2006 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.03.2009 (L 5 AL 1/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 24. November 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.03.2009 (L 1 P 7/07)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten sind Leistungen nach der Pflegestufe I aus der Sozialen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.03.2009 (L 1 R 9/09)

Das Verfahren ist durch Fiktion der Berufungsrücknahme erledigt. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen einen Vormerkungsbescheid nach § 149 Abs. 5 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 06.03.2009 (L 6 R 133/06)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. Juni 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2009 (L 2 KA 17/07)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18. Oktober 2006 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen mit Ausnahme der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.02.2009 (L 6 R 194/05)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 23. August 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.02.2009 (L 6 R 90/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18. November 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist der [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 30.01.2009 (L 5 B 3/09 ER AL)

Förderung der beruflichen Weiterbildung; Entziehung einer Zertifizierung; Rechtsweg zu den Sozialgerichten; einstweiliger Rechtsschut...

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Dezember 2008 aufgehoben. 2. Es wird festgestellt, dass der mit Schreiben der Antragstellerin vom 30. September 2008 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.01.2009 (L 6 R 124/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 17. März 2006 in der Fassung des Berichtigungsbeschusses vom 10. August 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.01.2009 (L 3 R 17/08)

Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes; Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit eines Bescheides über eine Beitragsnachforderung

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 31. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Außergerichtliche Kosten der Beigeladenen sind nicht zu [...]