FNA : 8053-4
Fassung vom 11.05.2001
Inkrafttreten der Fassung: 01.01.2001
Zuletzt geändert durch:
Gesetz zur Neuordnung der Sicherheit von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten vom 06.01.2004 (BGBl. I 2004 S. 02)
Inhaltsverzeichnis
Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 1a Errichtung und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen
§ 2 Begriffsbestimmungen
Zweiter Abschnitt. Inverkehrbringen und Ausstellen von technischen Arbeitsmitteln
§ 3 Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln
§ 3a Ausstellen von technischen Arbeitsmitteln
§ 4 Erlass von Rechtsverordnungen
§ 5 Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 6 Information der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und der zuständigen Landesbehörde
§ 7 Auskunftspflicht
§ 8 Ausschuss für technische Arbeitsmittel
§ 9 Zugelassene Stelle für Prüfungen oder Bescheinigungen; Zertifizierungsstelle
§ 10 Ermächtigung
Dritter Abschnitt. Besondere Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen
§ 11 Vorschriften für Errichtung überwachungsbedürftiger Anlagen
§ 12 Anordnung erforderlicher Maßnahmen
§ 13 Pflichten der Eigentümer von überwachungsbedürftigen Anlagen
§ 14 Durchführung der Prüfungen
§ 15 Aufsicht
Vierter Abschnitt. Schlussvorschriften
§ 16 Ordnungswidrigkeiten
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