2. Rechtsprechung
  3. 2008
  4. Sonstige
  5. LAG
  6. LAG Köln
LAG Köln - Urteil vom 28.05.2008
5 Sa 426/08
Normen:
BetrAVG § 16 ;
Vorinstanzen:
ArbG Aachen, vom 26.06.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 1 Ca 1810/06

Zuschuss zum Anpassungsgeld im Bergbau

LAG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - Aktenzeichen 5 Sa 426/08

DRsp Nr. 2008/19886

Zuschuss zum Anpassungsgeld im Bergbau

»Der Zuschuss zum Anpassungsgeld im Bergbau stellt keine Leistung der betrieblichen Altersversorgung dar, so dass keine regelmäßige Erhöhung nach § 16 BetrAVG verlangt werden kann.«

Normenkette:

BetrAVG § 16 ;

Tatbestand:

Die Parteien streiten über den Umfang der Anpassungspflicht der dem Kläger gewährten betrieblichen Leistungen.

Der am 11.12.1938 geborene Kläger war als außertariflicher Angestellter bei der S -J GmbH tätig. Von dieser Bergbaugesellschaft war er zum 01.01.1989 zum Bochumer Verband angemeldet worden.