SG Berlin, vom 27.10.2013 - Vorinstanzaktenzeichen 21 R 1908/10
Sozialrechtliche VersicherungspflichtFreiberufliche Tätigkeit als Assessorin/Dozentin in einem Assessment Center zur BerufsvorbereitungMerkmale einer selbständigen TätigkeitUnternehmerrisiko
LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.03.2016 - Aktenzeichen L 22 R 971/13
DRsp Nr. 2016/8078
Sozialrechtliche VersicherungspflichtFreiberufliche Tätigkeit als Assessorin/Dozentin in einem Assessment Center zur BerufsvorbereitungMerkmale einer selbständigen TätigkeitUnternehmerrisiko
1. Ein Versicherter übt nach ständiger Rechtsprechung des BSG, der der Senat folgt, eine selbständige Erwerbstätigkeit aus, wenn er im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erwerbstätig ist; dies trifft insbesondere auf gewerbliche Unternehmer zu.2. Unternehmer ist, wer die für das Unternehmen erforderlichen Willensentscheidungen eigenverantwortlich und persönlich unabhängig trifft und vom wirtschaftlichen Ergebnis den unmittelbaren Vor- oder Nachteil hat.3. Nichts anderes gilt für die in § 2 Satz 1 SGB VI genannten selbständig tätigen Personen; selbständig sind danach alle Personen, die mit Gewinnerzielungsabsicht eine Tätigkeit in persönlicher Unabhängigkeit und auf eigene Rechnung und Gefahr ausüben.4. Die selbständige Tätigkeit ist damit im Wesentlichen durch das eigene Unternehmerrisiko, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet; das Unternehmerrisiko besteht im Einsatz finanzieller Mittel und/oder der eigenen Arbeitskraft bei gleichzeitiger Ungewissheit über deren künftigen Ertrag.
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