LSG Hamburg - Urteil vom 24.04.2017
L 4 AS 324/15
Normen:
SGB X § 39 Abs. 2;
Vorinstanzen:
SG Hamburg, - Vorinstanzaktenzeichen 57 AS 1731/11

SGB-II-LeistungenErsatz von Bescheiden

LSG Hamburg, Urteil vom 24.04.2017 - Aktenzeichen L 4 AS 324/15

DRsp Nr. 2017/8879

SGB-II -Leistungen Ersatz von Bescheiden

Die Berufung wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

SGB X § 39 Abs. 2;

Tatbestand:

Der Kläger wendet sich gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide des Beklagten bzw. seines Rechtsvorgängers.

Der Kläger, der mit seiner Familie eine Bedarfsgemeinschaft bildet, bezieht seit Januar 2005 laufend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).