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LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 19.03.2011
L 3 SF 8/11 SAB
Normen:
SGG § 60 Abs. 1 S. 1; ZPO § 43;

Richterablehnung wegen Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren; Verwirkung des Antragsrechts bei verspätetem Ablehnungsgesuch

LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19.03.2011 - Aktenzeichen L 3 SF 8/11 SAB

DRsp Nr. 2011/6499

Richterablehnung wegen Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren; Verwirkung des Antragsrechts bei verspätetem Ablehnungsgesuch

Zur Verwirkung des Antragsrechts für eine Richterablehnung.

Der Antrag des Klägers, den Richter am Sozialgericht W_____ in dem bei dem Sozialgericht Itzehoe unter dem Az. S 2 AS 682/08 geführten Klageverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird zurückgewiesen.

Normenkette:

SGG § 60 Abs. 1 S. 1; ZPO § 43;

Gründe: