2. Rechtsprechung
  3. 2018
  4. BSG
BSG - Beschluss vom 10.01.2018
B 5 R 168/16 B
Normen:
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2;
Vorinstanzen:
LSG Berlin-Brandenburg, vom 21.04.2016 - Vorinstanzaktenzeichen 2 R 966/13
SG Berlin, vom 04.11.2013 - Vorinstanzaktenzeichen 7 R 95/09

RentenversicherungDivergenzrügeBegriff der AbweichungEinander widersprechende abstrakte RechtssätzeEntwickeln eigener rechtlicher MaßstäbeGenügen der Darlegungspflicht

BSG, Beschluss vom 10.01.2018 - Aktenzeichen B 5 R 168/16 B

DRsp Nr. 2018/2571

Rentenversicherung Divergenzrüge Begriff der Abweichung Einander widersprechende abstrakte Rechtssätze Entwickeln eigener rechtlicher Maßstäbe Genügen der Darlegungspflicht

1. Divergenz i.S. von § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG liegt vor, wenn die tragenden abstrakten Rechtssätze, die zwei Entscheidungen zu Grunde gelegt worden sind, nicht übereinstimmen. 2. Sie kommt nur dann in Betracht, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem vorhandenen abstrakten Rechtssatz des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG aufgestellt hat. 3. Eine Abweichung liegt folglich nicht schon dann vor, wenn die Entscheidung des LSG nicht den Kriterien entspricht, die das BSG aufgestellt hat, sondern erst, wenn das LSG diesen Kriterien widersprochen, also eigene rechtliche Maßstäbe entwickelt hat. 4. Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Revision wegen Abweichung; darüber hinaus verlangt der Zulassungsgrund der Divergenz, dass das angefochtene Urteil auf der Abweichung beruht.